Brüsseler Schneckenrennen
Brüsseler Schneckenrennen
Die EU-Kapitalmarktunion ist seit dem Start 2015 nie richtig vorangekommen. Mehrere Mitgliedstaaten sind deshalb unzufrieden und viele Player der Finanzbranche ohnehin. Bergeweise Papier mit schlauen Vorschlägen sind deshalb im letzten Jahr produziert worden, als es darum ging, das Arbeitsprogramm für die neue EU-Kommission aufzustellen. Und tatsächlich scheint diese nun zu reagieren: Ende September soll ein Aktionsplan der Kapitalmarktunion neue Impulse geben. Interne Papiere zeigen 19 konkrete Gesetzgebungsvorhaben. Der Inhalt dieser Projekte ist nicht sonderlich überraschend (die Probleme sind ja auch längst bekannt), überraschend ist aber der Zeitplan: Konkrete Regulierungspläne liegen bei kaum einem der Vorhaben früher als im Herbst 2021 auf dem Tisch – also zwei Jahre nach Start der jetzigen Kommission. Als wenn es den Brexit und damit das Ausscheiden des wichtigsten Finanzplatzes aus der EU nicht gäbe. Als wenn eine rasche Integration nicht auch die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie unterstützen würde. Dieses Schneckenrennen kann niemand gebrauchen.ahe