EU-Pläne

Bundesbank fordert Gleichheit

Pläne der Europäischen Union für die Zweigstellen von Banken aus Nicht-EU-Ländern haben das Potenzial, die derzeit ungleichen Bedingungen zu harmonisieren und damit regulatorische Arbitrage zu verhindern.

Bundesbank fordert Gleichheit

Bloomberg Frankfurt

Pläne der Europäischen Union für die Zweigstellen von Banken aus Nicht-EU-Ländern haben das Potenzial, die derzeit ungleichen Bedingungen zu harmonisieren und damit regulatorische Arbitrage zu verhindern. Darauf hofft der für Bankenaufsicht zuständige Vorstand der Bundesbank, Joachim Wuermeling. Die geplanten Regeln der EU-Kommission sind „eine notwendige Harmonisierung, um ein Level Playing Field für alle zu schaffen“, so Wuermeling in einem Kommentar auf Anfrage von Bloomberg News. Da Deutschland bereits strengere Bedingungen anwende, ändere sich für hiesige Zweigstellen nichts – wohl aber für die in Ländern mit laxeren Prinzipien, erklärte er. Nach dem Brexit ist deutlich geworden, wie unterschiedlich streng die EU-Mitgliedsländer Banken von außerhalb der EU regulieren. Die Kommission will nun Bedenken hinsichtlich der Finanzstabilität ausräumen, indem sie die Anforderungen an Zweigstellen bezüglich Finanzkraft und Management harmonisiert. Demnach kann die Aufsicht Banken mit einer Bilanzsumme von mehr als 30 Mrd. Euro in der EU etwa vorschreiben, Zweigstellen zu vollwertigen Töchtern aufzurüsten. Das dürfte vor allem Geldhäuser belasten, die versucht haben, ihre regulatorische Belastung zu minimieren, indem sie auf Zweigstellen gesetzt haben. Länder, die laxer sind als Deutschland – etwa Irland oder die Niederlande – werden ebenfalls einen strengeren Ansatz verfolgen müssen.

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