LEITARTIKEL

Exit-Strategie für die KfW

Wenn die Welt aus den Fugen gerät, wachsen nicht nur Menschen, sondern auch Institutionen über sich hinaus: In nur anderthalb Wochen nach Ankündigung der Bundesregierung hat die Förderbank KfW ein Sonderprogramm auf den Weg gebracht, das Unternehmen...

Exit-Strategie für die KfW

Wenn die Welt aus den Fugen gerät, wachsen nicht nur Menschen, sondern auch Institutionen über sich hinaus: In nur anderthalb Wochen nach Ankündigung der Bundesregierung hat die Förderbank KfW ein Sonderprogramm auf den Weg gebracht, das Unternehmen unterschiedlicher Größe in der Pandemiezeit vor dem Untergang bewahren soll. Gemeinsam mit Banken und Sparkassen, die KfW-Kredite austeilen, steht das Institut vor der gewaltigen Aufgabe, in Not geratene Firmen über Wasser zu halten. In der Kreditwirtschaft ist schon jetzt von einer Antragsflut die Rede, Banken verzeichnen tausende Nachfragen, das Volumen der Anträge bei der KfW erreicht bereits ein Milliardenvolumen. Die Erwartungen an die ehrwürdige Kreditanstalt für Wiederaufbau sind groß.Das Selbstverständnis der Kreditwirtschaft steht dabei auf dem Kopf: Soll das Gewerbe in gewöhnlichen Zeiten Geld allein dorthin lenken, wo es produktiv eingesetzt werden kann, sind die Hilfen der KfW nun eine wesentliche Säule im Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Die selektive Auswahl solider Firmen gerät in den Hintergrund, Ziel ist es nun, das wirtschaftliche Aus Hunderttausender Unternehmen zu vermeiden. Die Medizin umfasst eine staatliche Risikoübernahme von bis zu 80 % für Kredite an größere Firmen und bis zu 90 % für Ausreichungen an kleine und mittlere Betriebe, einen niedrigen Zinssatz, der fast gar nicht mehr nach Risiko gestaffelt ist, und eine vereinfachte Risikoprüfung durch die KfW, die sich umso mehr auf das Votum der Banken und Sparkassen verlässt, je kleiner das Darlehen ist. “Der Bund übernimmt fast vollständig die Haftung und die Kreditmargen sind extrem niedrig”, sagt Bankchef Günther Bräunig. In normalen Zeiten stünde diese Aussage für ein ungesundes Rollenverständnis der Förderbank. Die Zeiten sind aber nicht normal.Auch in der zurückliegenden Finanzkrise hat die KfW ein Sonderprogramm aufgelegt und damit insbesondere kleinen Firmen geholfen. Weil sich die Bundesrepublik aber rasch von der damals abrupten Rezession erholte, fand das Programm Ende 2010 nach nur zwei Jahren ein Ende und blieb mit 14 Mrd. Euro eher klein. Es wäre schön, wenn das neue Hilfsprogramm ebenfalls überschaubar ausfiele, weil sich die Wirtschaft von der Coronakrise rasch erholt. Aber das ist tatsächlich zu schön, um wahr zu sein. Auch wenn im günstigen Fall die Zahl der Neuinfektionen rasch abebbte und die weitreichenden Schranken für Verkehr, Wirtschaft und das öffentliche Leben gehoben würden, bliebe das Virus in der Welt, die Angst der Menschen präsent, die Gefahr einer erneuten Eskalation im Gesundheitswesen real. Die Pandemie wird auch Unternehmen nachhaltig prägen. Die Refinanzierung des KfW-Programms durch den Bund ist zunächst auf 100 Mrd. Euro begrenzt, die EU-Kommission hat Darlehenszusagen nur bis Ende des Jahres genehmigt. Das politische Versprechen “unbegrenzter” Mittel reicht aber weit darüber hinaus.Das hat einen Preis. Der Bund wird für viele Ausfälle aufkommen müssen. Die Gefahr, dass an sich kaum lebensfähige Firmen am staatlichen Tropf fortbestehen, ist greifbar. Daher ist gut, dass der Bund auf eine temporär vollständige Garantie, wie sie etwa der Deutsche Industrie- und Handelskammertag gefordert hat, verzichtet. Wichtig ist außerdem die Prüfung, ob eine Firma vor der Coronakrise noch intakt war. Einige Unternehmen, die sich nun an ihre Bank oder Sparkasse wenden, werden aus den Töpfen des KfW-Sonderprogramms daher keine Hilfe erhalten – und das ist auch gut so. Denn die Bewertung von Risiken ist die wesentliche Aufgabe von Banken, wie gerade die zurückliegende Finanzkrise gezeigt hat. Auch eine Förderbank muss im gewöhnlichen Geschäft Risiken im Blick behalten, ganz gleich, ob sie ein Windrad, ein Styroporkleid fürs Haus, eine Industriemaschine, ein privates Studium, ein fesches Start-up oder ein soziales Wohnvorhaben finanziert. Die KfW ist jetzt ohnehin nur eine Akteurin von vielen. Direkte Zuschüsse an Firmen und Selbständige, Hilfen für Kurzarbeit, Steuerstundungen und vieles mehr sind Teil staatlicher Nothilfe.Wie eine Zentralbank, die nach Start eines Anleihekaufprogramms kaum noch Investoren und Schuldner auf Entzug setzen kann, so werden auch Bund und KfW die Notdarlehen nur schwer wieder zurückfahren können. Das Bewusstsein dafür, dass primär Kreditwirtschaft und private Investoren und nicht der Staat Risiken schultern sollten, darf aber auch in einer Krise nicht verloren gehen. Bund und KfW brauchen eine Exit-Strategie.——Von Jan SchraderDie KfW-Notfallhilfen stellen den Auftrag der Kreditwirtschaft auf den Kopf. Darlehen mit fast vollständiger staatlicher Garantie müssen irgendwann enden.——