Weg frei für neuen Oppenheim-Prozess

Börsen-Zeitung, 20.3.2013 ak Düsseldorf - Das Landgericht Köln hat den Weg für einen Neustart im Strafprozess gegen die ehemalige Führungsriege des Bankhauses Sal. Oppenheim frei geräumt. Das Präsidium des Landgerichts legte fünf Tage, nachdem der...

Weg frei für neuen Oppenheim-Prozess

ak Düsseldorf – Das Landgericht Köln hat den Weg für einen Neustart im Strafprozess gegen die ehemalige Führungsriege des Bankhauses Sal. Oppenheim frei geräumt. Das Präsidium des Landgerichts legte fünf Tage, nachdem der Prozess wegen eines Formfehlers vorerst geplatzt war, eine Neuregelung für die Auswahl von Ergänzungsrichtern vor. Wegen des bisherigen Auswahlverfahrens hatte die 16. große Strafkammer unter Vorsitz von Richterin Sabine Grobecker der Besetzungsrüge der Verteidiger stattgegeben, da sie einen Revisionsgrund fürchtete. Bisher waren Ergänzungsrichter, die als eine Art Auswechselspieler nur bei sehr großen Verfahren eingesetzt werden, vom Präsidium im Einzelfall bestimmt worden. Das könnte jedoch dem gesetzlichen Grundsatz, wonach Richter nach einem Zufallsprinzip ohne Manipulationsmöglichkeit bestimmt werden müssen, widersprechen. Der Oppenheim-Prozess könnte jetzt zügig neu starten. Sollte er jedoch mit der vorliegenden weiteren Anklage (Komplex ADG-/Schickedanz-Kredit) verknüpft werden, dürfte sich der Neubeginn um Monate verzögern.