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Mediengesetz free

Facebook verständigt sich mit Australiens Regierung

Bildquelle: Facebook Inc., Facebook verständigt sich mit Australiens Regierung
© Bildquelle: Facebook Inc.

Facebook wird nach Änderungen am geplanten Mediengesetz in Australien seine Blockade von Nachrichtenportalen wieder aufheben. Die Regierung habe Anpassungen im Gesetzestext angeboten, sagte Australiens Schatzkanzler Josh Frydenberg am Dienstag nach intensiven Verhandlungen mit dem US-Konzern in Canberra. Bisher hatten Vertreter der Regierung stets erklärt, keine Änderungen mehr vorzunehmen. Das weltgrößte Internetnetzwerk hatte vergangene Woche aus Protest überraschend alle Medienlinks sowie mehrere Behörden- und Katastrophenseiten gesperrt. Die kurz vor der Verabschiedung stehende Reform will Plattformen wie Facebook und Google dazu zwingen, ihre mit Nachrichteninhalten generierten Werbeeinnahmen mit Medienhäusern zu teilen.

Dem Entwurf zufolge sollen sich die Tech-Konzerne zunächst mit den Medienhäusern zusammensetzen, um Vereinbarungen über Zahlungen zu treffen. Gelingt dies nicht, entscheidet ein von der Regierung berufener Vermittler. Frydenberg zufolge werden an der Reform vier Änderungen vorgenommen – auch am verpflichtenden Schiedsverfahren, wenn kein Deal gefunden wird. Unter anderem erhalten die Unternehmen mehr Zeit, eine Einigung zu erzielen. Facebook teilte mit, mit den Anpassungen „zufrieden zu sein“. Der neue Text erkenne den Wert an, den die Plattform für Medienhäuser darstelle verglichen mit dem Wert, den Facebook durch sie gewinne.

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