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Redaktion

KOMMENTAR - SPANIEN
Spaniens konservative Regierung bekommt in letzter Zeit häufig Lob und Anerkennung von ihren europäischen Partnern dafür, wie sie das Land vom Rande der Pleite vor drei Jahren wieder auf einen soliden Wachstumskurs zurückgebracht hat. Der kräftige Schub am Arbeitsmarkt im Mai, dank des Auftakts der Tourismussaison, bestätigt den positiven Trend. Die Arbeitslosenzahl liegt mit 4,2 Millionen erstmals wieder unterhalb des Standes von Dezember 2011, als Ministerpräsident Mariano Rajoy das Amt übernahm. Das hat seine Bedeutung, denn zuletzt honorierten Spaniens Wähler Fortschritte nicht so, wie es Rajoy erwartet hatte. Bei den Lokalwahlen am 24. Mai erlitten die Konservativen empfindliche Verluste.

Die Regierung hat verstanden, dass es nicht ausreicht, allein auf den makroökonomischen Kernziffern - die Wirtschaft wuchs im ersten Quartal um 2,7 % - herumzureiten, wenn der Aufschwung an vielen Menschen vorbeigeht. Die Reformen zu Beginn der Legislaturperiode haben zwar dafür gesorgt, dass die Rekordarbeitslosigkeit von mehr als 25 % langsam sinkt. Doch die neuen Arbeitsverhältnisse sind größtenteils eher gering bezahlte befristete oder Teilzeitstellen. Natürlich ist das besser, als keinen Job zu haben. Doch mittelfristig betrachtet sind Zweifel am Modell der spanischen Wirtschaft angebracht, die zu sehr auf saisonalen Schwankungen ausgesetzte Branchen wie den Tourismus, die Landwirtschaft und sogar wieder das Baugewerbe ausgerichtet ist.

Es gibt Zeichen, die Hoffnung machen. VW etwa will bis 2019 ganze 4,2 Mrd. Euro in seine Werke in Spanien investieren. Es braucht aber mehr, damit im Land Industrie, Forschung und Dienstleistungen wachsen, damit stabilere und bessere Arbeitsplätze entstehen. Dazu kann die Regierung, trotz der nach wie vor angespannten Haushaltslage, beitragen, etwa über die Steuerpolitik. Bislang haben die Konservativen eher zu Übergangslösungen gegriffen, wie einer zeitlich begrenzten Senkung der Sozialversicherungsbeiträge bei Neueinstellungen. Die Steuerreform von 2014 verfolgte mehr wahltaktische Ziele als eine strukturelle Veränderung des Wirtschaftsmodells.

Große Reformen darf man von Rajoy vor den Parlamentswahlen, die Ende des Jahres stattfinden werden, wohl nicht mehr erwarten. Die Bürger können aber hoffen, dass die Parteien, darunter die Neulinge Podemos und Ciudadanos, ihnen frische Rezepte vorlegen, wie auch die Qualität der Arbeitsplätze verbessert werden könnte.


Börsen-Zeitung, 03.06.2015, Autor Thilo Schäfer, Nummer 103, Seite 1, 333 Wörter

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