Dax Deutsche-Bank-Realtime-Indikation: 12.198,00-0,64% TecDax Deutsche-Bank-Realtime-Indikation: 2.846,75-0,22% Euro Stoxx 50 Deutsche-Bank-Realtime-Indikation: 3.462,00-0,92% US/Dow Jones Deutsche-Bank-Realtime-Indikation: 27.084,00-0,83% Gold: 1.425,38-1,22% EUR/USD: 1,12210,00%
Redaktion

EU-Kommission will zunächst nur Rückversicherungsstufe - Paket zur Bankenunion für Oktober geplant

ahe Brüssel - Die EU-Kommission will mit einem neuen Maßnahmenpaket die europäische Bankenunion entscheidend voranbringen. Nach Informationen der Börsen-Zeitung plant die Brüsseler Behörde vier Initiativen, mit denen unter anderem neuer Schwung in die seit langem stockenden Verhandlungen um eine europäische Einlagensicherung gebracht werden soll. Daneben soll das Paket Vorschläge für eine gemeinsame fiskalische Letztsicherung ("Backstop") für den einheitlichen Bankenabwicklungsfonds, für den Abbau von notleidenden Krediten (NPL) in den Bankbilanzen sowie für die Einführung staatsanleihengesicherter Wertpapiere beinhalten.

Das Maßnahmenpaket, das offenbar keine konkreten neuen Gesetzesvorschläge beinhaltet, wird zurzeit unter der Federführung von EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis erarbeitet und steht bereits am 11. Oktober, einen Tag nach dem nächsten Ecofin-Rat, auf der Tagesagenda des EU-Kommissionskollegiums.

Beim Thema Einlagensicherung reagiert die Brüsseler Behörde damit auf den Stillstand in den Verhandlungen um ein European Deposit Insurance Scheme (Edis), die seit Monaten lediglich auf technischer Ebene geführt werden. Der Gesetzesvorschlag hierzu liegt seit November 2015 auf dem Tisch. Vor allem die deutsche Kreditwirtschaft ist seither gegen eine weitere Vergemeinschaftung des Sparerschutzes Sturm gelaufen. Im EU-Parlament hatte die Niederländerin Esther de Lange im letzten November ein zweistufiges Kompromissmodell vorgelegt.

Leichter durchzusetzen

Wie es in Brüssel heißt, will die EU-Kommission nun ebenfalls an die Mitgliedstaaten appellieren, sich in einer ersten Stufe zunächst auf die Einrichtung einer reinen Rückversicherung zu konzentrieren. Dies wäre nach Ansicht der Behörde dann auch in skeptischen Ländern leichter durchzusetzen. Eine Verständigung auf eine vollständige Vergemeinschaftung würde dann auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Edis und der bislang noch fehlende Backstop für den Abwicklungsfonds gelten als die wichtigsten Komponenten für eine Vollendung der Bankenunion in der EU. Martin Merlin, der in der zuständigen Brüsseler Generaldirektion für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion (DG Fisma) den Bereich Regulierung/Aufsicht leitet, verwies in einer Veranstaltung des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB) auf die Bedeutung, den Bankensektor noch widerstandsfähiger zu machen. Um dies zu erreichen, müssten die Kapitalmarktunion weiterentwickelt und die Risiken in den Bankbilanzen - unter anderem in Bezug auf NPL - reduziert werden. Dazu gehöre aber auch eine weitere Risikoteilung über Edis und den Backstop.

Bei dem geplanten Rechtsrahmen für staatsanleihengesicherte Wertpapiere (Sovereign Bond-Backed Securities/SBBS), der ebenfalls Teil dieses Paketes werden soll, zielt die EU-Kommission im Wesentlichen auf eine stärkere Diversifizierung von Staatsrisiken in den Bankbilanzen. Sie will damit das Problem der Verflechtungen zwischen Instituten und ihrem Herkunftsland auflösen. Bei SBBS handelt es sich um verbriefte Finanzprodukte. Solche Wertpapiere bedeuten laut Kommission keine Vergemeinschaftung der Schulden.

- Nebenstehender Kommentar

Börsen-Zeitung, 29.09.2017, Autor Andreas Heitker, Brüssel, Nummer 188, Seite 1, 396 Wörter

URL zum Artikel:
https://www.boersen-zeitung.de/index.php?li=1&artid=2017188001&titel=Bruessel-bereitet-neue-Initiative-fuer-europaeische-Einlagensicherung-vor
BZ Artikel twitternLinkedInXingFacebook



Serien zu Banken & Finanzen
Themendossiers zu Banken & Finanzen


Termine des Tages
Montag, 22.07.2019

Ergebnisse
Celanese: 2. Quartal
Halliburton: 2. Quartal
Hyundai Motor: 2. Quartal
Julius Bär: 2. Quartal
Logitech: 2. Quartal
Philips: 2. Quartal




























21

0.142139 s