Dax Deutsche-Bank-Realtime-Indikation: 11.421,50-0,10% TecDax Deutsche-Bank-Realtime-Indikation: 2.596,75-0,78% Euro Stoxx 50 Deutsche-Bank-Realtime-Indikation: 3.262,00-0,11% US/Dow Jones Deutsche-Bank-Realtime-Indikation: 25.882,00-0,35% Gold: 1.331,65-0,67% EUR/USD: 1,1344-0,01%
Redaktion

LEITARTIKEL
Als er sich 2016 um die US-Präsidentschaft bewarb, hatte Donald Trump selbstbewusst gemeint, er könne "relativ schnell" das ausufernde Defizit im Haushalt beseitigen. Dazu aufgefordert, seinen Zeitplan zu konkretisieren, zeigte er sich ungewohnt bescheiden und meinte, dass es etwa acht Jahre dauern würde. Das Patentrezept: Im Falle eines Wahlsiegs werde er das Budget einfach "einfrieren".

Die vollmundigen Versprechen aus dem Wahlkampf beruhten möglicherweise auf der Annahme, dass der Immobilienunternehmer es niemals für möglich hielt, aus dem Duell mit der demokratischen Spitzenkandidatin Hillary Clinton als Sieger hervorzugehen. Seitdem er nämlich als 45. Präsident vereidigt wurde, ist genau das Gegenteil des versprochenen Defizitabbaus eingetreten. Um seine politische Basis bei Laune zu halten, hat er eine Steuerreform durchgesetzt, die vor allem aus der Sicht amerikanischer Unternehmen deswegen verdienstvoll ist, weil diese vorher dem höchsten Körperschaftssteuersatz aller OECD-Länder unterlagen.

Im März unterzeichnete der Präsident dann ein Haushaltsgesetz, das Ausgaben in Höhe von 1,3 Bill. Dollar vorsieht. Dass die prozyklische Wirtschafts- und Steuerpolitik die Gefahr einer Überhitzung und deutlich höherer Inflation heraufbeschwören könnte, kritisierten viele Ökonomen. Weniger wurde, und schon gar nicht im Weißen Haus, darüber geredet, welche Folgen dies für Entwicklung der Staatsschulden hat, die nach Ansicht von Experten sich schon vor Trumps Amtsantritt auf einem nicht mehr tragfähigen Niveau bewegten.

Eine klare Antwort gibt aber die unabhängige Haushaltsbehörde Congressional Budget Office (CBO). Laut CBO ist die Defizitquote in nur einem Jahr von 3,5 % auf 3,9 % gestiegen, und dass vor dem Hintergrund einer starken Konjunktur. Auch prognostiziert die Behörde, dass bereits 2020, also zwei Jahre früher als bisher angenommen, die jährliche Neuverschuldung 1 Bill. Dollar überschreiten wird. In zwölf Jahren werde der Anteil der Staatsschulden am Bruttoinlandsprodukt 100 % erreichen. Zu bedenken ist dabei, dass diese Zahl das wahre Ausmaß der Verschuldung deswegen verharmlost, weil viele staatliche Zahlungsverpflichtungen darin nicht berücksichtigt werden.

So oder so besteht unter Volkswirten ein weitgehender Konsens darüber, dass der rasant wachsende Schuldenturm unweigerlich gesamtwirtschaftliche Auswirkungen haben wird. Von der Gefahr einer Rezession zu sprechen wäre angesichts des andauernden Aufschwungs und der Resistenz der weltgrößten Volkswirtschaft natürlich übertrieben. Doch besteht aber kein Zweifel, dass die Verdrängungseffekte gerade zu einer Zeit, in der die Notenbank konsequent an der Zinsschraube dreht, früher oder später auf das Wachstum durchschlagen werden.

Konkurriert nämlich der Fiskus mit privaten Investoren um Finanzierungsmittel, dann würde dies die Kreditaufnahme weiter verteuern. Als Folge könnten Unternehmensinvestitionen deutlich zurückgehen. Erhöhen Unternehmen wegen gestiegener Zinsen ihre Preise, dann würden die Realeinkommen der Haushalte sinken, nach Schätzungen der Peterson Foundation könnte mit Einbußen um nicht unerhebliche 4,4 % zu rechnen sein. Zudem wird der wachsende Schuldenturm den fiskalpolitischen Spielraum deutlich begrenzen und somit die Möglichkeit, im Falle eines Abschwungs flexibel zu reagieren, beeinträchtigen.

Von diesen Gefahren wollte aber Trump bisher nichts wissen. Die ökonomischen Zusammenhänge sind ihm zu kompliziert, und vermutlich glaubt er, wie er das auch als Unternehmer tat, einfach Pleite machen und neu beginnen zu können. Mit Staatsschulden ist das aber nicht so leicht, schon gar nicht, wenn man immer wieder massive Zölle gegen Amerikas größten Gläubiger China verhängt. Wie weit man heute vom Sommer 2011 entfernt ist, als die Schuldenkrise und das Unvermögen, sich auf Ausgabenkürzungen zu verständigen, erstmals zu einem Downgrade für US-Staatsanleihen führten, ist ungewiss. Immerhin scheint der Präsident nun wenigstens den Ernst der Lage zu begreifen. So will Trump nach Darstellung des leitenden White-House-Ökonomen Kevin Hassett nun "aggressive Schritte" unternehmen, um die ausufernden Staatsschulden in den Griff zu bekommen. Worin diese genau bestehen werden, ist unklar. Mehr als ein "eingefrorenes Budget" muss Trump aber allemal offerieren, sollen die Maßnahmen zum Defizitabbau glaubhaft wirken.

-

Von Peter De Thier

Die Staatsschulden der USA bewegen sich auf einem nicht mehr tragfähigen Niveau. Nun will Präsident Donald Trump das Problem anpacken.

-

 
Börsen-Zeitung, 11.10.2018, Autor Peter De Thier, Nummer 195, Seite 6, 607 Wörter

URL zum Artikel:
https://www.boersen-zeitung.de/index.php?li=1&artid=2018195040&titel=Kommt-die-Schuldenkrise?
BZ Artikel twitternLinkedInXingFacebook

Artikel-PDF    




Serien zu Konjunktur & Politik
Themendossiers zu Konjunktur & Politik
Länderratings


Termine des Tages
Freitag, 22.02.2019

Ergebnisse
Dr. Hönle: 1. Quartal
Pearson: Jahreszahlen
Rhön-Klinikum: Jahreszahlen
RIB Software: Jahreszahlen
Sika: Jahreszahlen




























22

0.163254 s