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Redaktion

"Europäisches Wiederaufbauprogramm nötig" - Neue Hilfen für den Mittelstand

wf/ms Berlin/Frankfurt - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor den heutigen Beratungen der Euro-Finanzminister über gemeinschaftliche Hilfen in der Coronakrise den europäischen Zusammenhalt beschworen und Deutschlands Bereitschaft zur Unterstützung bekräftigt. Die Europäische Union stehe vor der "größten Bewährungsprobe seit ihrer Gründung", sagte Merkel gestern in Berlin. Alle Staaten seien von der Pandemie gleichermaßen betroffen - wenn auch abgestuft. "Deshalb muss es auch das Interesse aller sein - und es ist das Interesse Deutschlands -, dass Europa stark aus dieser Bewährungsprobe hervorgeht", sagte Merkel: "Auch Deutschland wird es nur gut gehen, wenn es Europa gut geht."

Die Antwort, so Merkel, könne nur heißen: mehr Europa, ein stärkeres Europa und ein gut funktionierendes Europa in allen seinen Mitgliedstaaten. Besonders betreffe das die Staaten der Eurozone. "Es wird darum gehen zu zeigen, dass wir bereit sind, unser Europa zu verteidigen, es zu stärken." Nach diesem schweren wirtschaftlichen Einschnitt sei ein Wiederaufbauprogramm nötig, nicht nur national, auch europäisch, erklärte die Kanzlerin.

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich zuvor zuversichtlich gezeigt, dass sich die Finanzminister auf schnelle europäische Hilfen in der Coronakrise einigen können. Deutschland unterstützt dabei die Vergabe neuer Mittel durch die Förderbank EIB, eine neue Kreditlinie des Rettungsfonds ESM mit nur geringen Auflagen, die an die Pandemie geknüpft sind, sowie Hilfen der EU-Kommission für Kurzarbeitergeld. Zu den vor allem von Italien geforderten Corona-Bonds sagte Scholz, der ESM könne Hilfen schneller bereitstellen. Aus dem Euro-Süden und der Kommission wuchs vor den Beratungen aber der Druck auf Berlin.

Unterdessen wurde bekannt, dass die Europäische Zentralbank (EZB) mit ihren im März deutlich hochgefahrenen Anleihekäufen speziell Italien unter die Arme gegriffen hat.

In Berlin traf derweil das Bundeskabinett am Montag weitere Entscheidungen zur Eindämmung der Pandemie und ihrer Folgen, darunter ein zusätzliches Sofortprogramm für Mittelstandskredite.

- Berichte Seite 4

Börsen-Zeitung, 07.04.2020, Autor Angela Wefers/Mark Schrörs, Berlin/Frankfurt, Nummer 68, Seite 1, 290 Wörter

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