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Redaktion

Unerwartet schmales Konjunkturpaket - Beschäftigungssicherung im Fokus

nh Schanghai - Chinas jährlicher Volkskongress ist am Freitag mit einem Paukenschlag gestartet. Erstmals wird das seit 25 Jahren als wichtigstes Instrument der Wirtschaftslenkung geltende Wachstumsziel in diesem Jahr keine Verwendung finden. Wie Premierminister Li Keqiang bei der Vorlage des Rechenschaftsberichts der Regierung betonte, ist auch Chinas Wirtschaftsentwicklung aufgrund der Pandemie mit unvorhersehbaren Umständen konfrontiert. Dies sei mit einem klar definierten Wachstumsziel nicht in Einklang zu bringen. Im vergangenen Jahr war das als Korridor zwischen 6,0 und 6,5 % formulierte Ziel für die Expansion des Bruttoinlandsprodukts (BIP) mit letztlich 6,1 % knapp erfüllt worden. Li ließ aber durchblicken, dass China weiterhin auf eine Anregung des Wirtschaftswachstums hinarbeitet, nachdem Chinas BIP im ersten Quartal um 6,8 % eingebrochen war.

Der Schwerpunkt der Konjunkturpolitik soll 2020 bei der Sicherung der Beschäftigung, gezielter Armutsbekämpfung, Wahrung der Finanzstabilität und einem forcierten Infrastrukturausbau liegen. Die von Li vorgestellten Anregungsmaßnahmen werden nach Analystenberechnungen auf einen Umfang von mindestens 4 % des BIP veranschlagt. Dies gilt allerdings als eher schmaler Impuls, nachdem die Marktteilnehmer von einem Konjunkturpaket im Umfang zwischen 7 und 10 % des BIP ausgegangen waren.

Im neuen Zielkatalog der Regierung ragt neben der Vorgabe für das Haushaltsdefizit auch ein Beschäftigungsziel heraus, das mit Blick auf die Corona-Verwerfungen vorsichtig formuliert ist (siehe Grafik). So will China im laufenden Jahr 9 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen, was im Kontrast zu der 2019 erreichten Marke von 13,5 Millionen neuen Jobs steht.

Der offizielle Rahmen für das diesjährige Haushaltsdefizit sieht eine Ausweitung von 2,8 % auf 3,6 % des BIP vor. Hinzu kommen Sonderanleihen regionaler Gebietskörperschaften zur Finanzierung neuer Infrastruktur. Neben fiskalischen Impulsen deutete Li auch weiterführende monetäre Lockerungsschritte der Zentralbank an.

- Bericht Seite 5

Wertberichtigt Seite 6

Börsen-Zeitung, 23.05.2020, Autor Norbert Hellmann, Schanghai, Nummer 98, Seite 1, 277 Wörter

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