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Redaktion

KOMMENTAR - AMAZON
Dass die Sicherung des Wettbewerbs eine unendliche Aufgabe für die Behörden ist, kann nicht überraschen. In der Digitalwirtschaft gerät allerdings schon die Überwachung und Überprüfung der Geschäfte einzelner Unternehmen für die Kartellwächter zu einer schier endlosen Geschichte. Amazon steht binnen weniger Jahre nun schon zum wiederholten Male im Fokus der deutschen Wettbewerbshüter. Mal geht es um Knebeltaktiken, mal um Preisbildungseingriffe, aktuell um sogenanntes Brand Gating, bei dem Drittanbieter auf dem Amazon-Marktplatz vom Verkauf bestimmter Markenprodukte ausgeschlossen werden, indem nur "autorisierte" Händler zugelassen sind.

Amazon ist als globales Powerhaus im E-Commerce und als einer der weltgrößten Plattformbetreiber zugleich schon deshalb ein steter Quell der Beschäftigung für die Wettbewerbsaufsicht, weil das Unternehmen auf zahllosen Märkten tätig und marktbeherrschend ist und dies missbräuchlich ausnutzen könnte. Hinzu kommt die Komplexität der einzelnen Verfahren. So wird im Fall des Brand Gating nur mit hohem Aufwand zu prüfen sein, ob es sich dabei um wohlmeinenden Schutz vor Produktpiraterie oder den Ausschluss missliebiger preisgünstiger Wettbewerber handelt.

Es ist beachtlich, dass das Bundeskartellamt mit den eigenen vergleichsweise knappen Ressourcen in wenigen Jahren mehrere Verfahren gegen Plattformriesen wie Amazon oder auch Facebook zum Abschluss gebracht und auch schon gerichtlich durchgefochten hat. Dennoch ist die Verfahrensgeschwindigkeit angesichts der Schnelllebigkeit in der Digitalwirtschaft oft noch immer zu gering.

Das soll bald anders werden. Zum einen bietet die Novelle des deutschen Wettbewerbsrechts mit einem neuen Paragrafen den Kartellwächtern die Möglichkeit, in Verdachtsfällen schnell einzugreifen oder schon vorab Verhaltensauflagen zu machen. Das Gesetz ist just in erster Lesung im Bundestag. Darüber hinaus will die EU Anfang Dezember mit dem Digital Services Act das Regulierungskorsett für die Internetriesen enger schnüren, um etwa Selbstbevorzugung, die Zwangsnutzung eigener Apps bzw. den Bann von Drittanbietern sowie die Kommerzialisierung von Daten durch die Unternehmen zu unterbinden bzw. zu beschränken. Dieses umfassende Paket ist ein erster Schritt, um die Konzerne fest in einen globalen Wettbewerbsrahmen einzubinden. Er sollte zumindest einige zeitraubende Verfahren künftig überflüssig machen, damit die unendlichen Geschichten einzelner Unternehmen weniger werden.


Börsen-Zeitung, 30.10.2020, Autor Heidi Rohde, Nummer 209, Seite 1, 323 Wörter

URL zum Artikel:
https://www.boersen-zeitung.de/index.php?li=1&artid=2020209007&titel=Unendliche-Geschichten
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