Der Wanderzirkus behält sein Zelt
Der Wanderzirkus behält sein Zelt
Dass die französischen Behörden das gesamte Département Bas-Rhin einschließlich Straßburg als rote Zone eingestuft hat, hat es EU-Parlamentspräsident David Sassoli leicht gemacht, die eigentlich für nächste Woche im Elsass geplante Plenarwoche ein weiteres Mal abzusagen. Alles andere wäre in der Öffentlichkeit auch kaum zu vertreten gewesen. Viele Abgeordnete sind ganz froh darüber, dass der monatliche Wanderzirkus des Parlaments zwischen seinen zwei Sitzen jetzt schon seit mehr als einem halben Jahr pausiert. Sie hoffen, dass die Erkenntnis, dass die Straßburg-Reisen ohnehin zu teuer, zeitraubend und wenig effizient sind, durch die Pandemie noch einmal neue Nahrung erhält. Dass damit die seit Jahren geführte Debatte um den Parlamentssitz Straßburg aber eine ganz neue Wendung erfährt, sollte niemand hoffen. Die EU-Verträge sind eindeutig, und sie können nur einstimmig geändert werden. Frankreich wird hier immer sein Veto einlegen. Dies wird nach Corona auch nicht anders sein. Der Wanderzirkus pausiert nur vorübergehend. ahe