ahe – Die Bulgarin Mariya Gabriel hat ihren Arbeitsplan nach der anstehenden Berufung zur neuen EU-Digitalkommissarin offengelegt. Danach soll bei ihrer Arbeit vor allem die Umsetzung der in den vergangenen zwei Jahren beschlossenen Gesetzesvorschläge im Mittelpunkt stehen. Dazu zählte die 37-Jährige bei einer Befragung im EU-Parlament unter anderem Initiativen zur Portabilität von Daten, zum Breitband-Ausbau und Wifi-Zugang, die Urheberrechtsreform und vor allem zum Anti-Geoblocking. Sie werde allerdings auch neue Initiativen zum Thema Datenschutz und Cybersecurity vorlegen, kündigte Gabriel an.Die Philologin und Politikwissenschaftlerin ist aktuell noch Vizevorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament. Sie wurde von der bulgarischen Regierung für die EU-Kommission als Nachfolgerin von Kristalina Georgiewa nominiert, die bereits zum Jahreswechsel zur Weltbank gegangen war. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte nach einem Bewerbungsgespräch bereits Mitte Mai der Personalie zugestimmt und ein Mandatsschreiben an die Politikerin zur Übernahme des Digitalressorts gerichtet.Gabriel sei qualifiziert für die Aufgabe, ließ Juncker erklären. Nach der gestrigen dreistündigen Anhörung wird das EU-Parlament endgültig im Juli über ihre Bestellung entscheiden. Das Digitalressort hatte bis Ende 2016 Günther Oettinger verantwortet. Seither wurde es vorübergehend EU-Kommissionsvize Andrus Ansip zugeschlagen.Mariya Gabriel betonte jetzt vor den Abgeordneten verschiedener Ausschüsse des EU-Parlaments unter anderem die Bedeutung des digitalen Binnenmarktes für Wachstum und Beschäftigung in der Europäischen Union. Keine Branche könne die Herausforderungen, die die Digitalisierung mit sich bringe, umgehen, sagte sie. Bei der Regulierung von Online-Plattformen wolle sie vorsichtig vorgehen und nur dort aktiv werden, wo es auch wirklich Probleme mit unlauteren Geschäftspraktiken gebe. Man müsse aber aufpassen, nicht die unternehmerische Kreativität durch eine Überregulierung abzuwürgen.