Von Andreas Hippin, London”Same procedure as every year”, antwortet Miss Sophie ihrem Butler James im Sketch “Dinner for One”. Ursula von der Leyen dürfte EU-Verhandlungsführer Michel Barnier diese Antwort längst gegeben haben, sonst würde Barnier nach dem Scheitern der vierten Verhandlungsrunde über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien nicht schon die nächste vorschlagen. Viele europäische Krisen wurden so bewältigt – mit schier endlosen Verhandlungsrunden, an deren Ende ein Kompromiss in letzter Minute stand. Dieses Mal könnte es jedoch anders laufen. Brüssel ist dringend an einer Verlängerung der Ende des Jahres ablaufenden Übergangsfrist gelegen. Die von beiden Seiten abgesegnete Austrittsvereinbarung würde ermöglichen, das Wirksamwerden des britischen Austritts in vielen Bereichen um weitere zwei Jahre hinauszuzögern. Doch die Zeit drängt: Wenn sich London und Brüssel nicht bis zum 1. Juli auf eine Verlängerung einigen, wird sich Großbritannien darauf konzentrieren, die Vorbereitungen für den No-Deal-Fall voranzutreiben. Rein theoretisch könnte der britische Premier Boris Johnson Brüssel auch später noch um eine Verlängerung bitten, etwa unter Verweis auf außerordentliche Umstände wegen der Coronavirus-Pandemie. Politisch führt jedoch kein Weg dorthin.Das Problem ist nicht nur die fehlende Zeit, sondern die Vielzahl der strittigen Punkte, die geklärt werden müssten, bevor Großbritannien eine Verlängerung ins Auge fassen würde. Dazu gehören die künftige Fischereipolitik, der von London verlangte reibungslose Zugang für britische Finanzdienstleister zum europäischen Markt und die Forderung Brüssels nach einem “Level Playing Field” – sprich: die Verpflichtung Großbritanniens auf EU-Standards bei Arbeitnehmerrechten, Umweltschutz und Subventionen.”Wie es scheint, sind wir am absoluten Tiefpunkt angelangt”, sagte Richard Sterneberg, Head of Global Government Relations bei der Kanzlei DLA Piper. Es sei schwer vorstellbar, wie es weitergehen soll.Es stimmt wenig optimistisch, dass Barnier Ende Juni weiterverhandeln will, also nach dem EU-Gipfel am 19. Juni. Denn es bedeutet, dass er nicht mit einem politischen Durchbruch rechnet, wenn sich die Staats- und Regierungschefs der Sache annehmen, und dass man in Brüssel immer noch nicht verstanden hat, dass es sich beim 1. Juli um eine unverrückbare zeitliche Begrenzung handelt. Einigungen dieser Art würden immer erst in letzter Minute erzielt, sagte Barnier. Vielleicht werde man am Ende der Verhandlungen im Oktober die Ziellinie erreichen.Zumindest muss von der Leyen keine Angst haben, sich beim unausweichlichen Dinner nur mit den Geistern der Vergangenheit beschäftigen zu müssen. “Sir Toby” wird in Gestalt von Boris Johnson sicher mit dabei sein. – Bericht Seite 5