Iran-Sanktionen verschoben
Iran-Sanktionen verschoben
Reuters Luxemburg – Die EU-Außenminister haben sich vorerst nicht auf härtere Sanktionen gegen den Iran geeinigt. “Wir haben uns entschieden, das Thema auf der Tagesordnung zu belassen”, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas nach einem Treffen in Luxemburg. Die Bundesrepublik sei nicht einverstanden mit der Rolle des Irans in Syrien. Gleiches gelte für das iranische Raketenprogramm.Härtere Strafmaßnahmen gegen den Iran sollten ursprünglich Teil einer Strategie sein, um den Atomvertrag mit der Führung in Teheran zu retten. US-Präsident Donald Trump hat wiederholt mit dessen Aufkündigung gedroht. Nächster Termin für eine Verlängerung durch die US-Regierung ist der 12. Mai. Die EU will den Atomvertrag unbedingt erhalten. Die restlichen Konflikte zwischen dem Westen und Iran sollten demnach auf anderen Ebenen geklärt werden. Die Sanktionen sollen einem Diplomaten zufolge nun auf anderen Arbeitsebenen diskutiert werden. Demnach könnten die Außenminister auf dem nächsten Treffen Ende Mai darüber abstimmen. Dafür bedarf es aber der Zustimmung aller 28 EU-Länder.