Lauter Schall und Rauch
Lauter Schall und Rauch
Mit gutem Grund meinte Kevin Spacey, Star der amerikanischen TV-Hitserie “House of Cards”, die sich mit Lügen, Intrigen und Verbrechen im Weißen Haus beschäftigt, dass den Drehbuchautoren vor dem Hintergrund einer Trump-Präsidentschaft langsam der Stoff ausgeht. Gegen jene Dysfunktionalität im Weißen Haus, die vor dem mit großer Spannung erwarteten Kongressauftritt des gefeuerten FBI-Chefs James Comey neue Dimensionen angenommen hat, verblassen in der Tat noch die dramatischsten und unerwartetsten Wendungen in der ungeheuer populären TV-Serie.Gewöhnt hat man sich beim 45. US-Präsidenten längst daran, dass vorläufig bedeutungslose politische Initiativen mit großem Getöse verkündet werden. So etwa verhielt es sich bei den Plänen Donald Trumps, die Flugsicherung zu privatisieren. Vorläufig nicht einmal ein Dekret, sondern lediglich eine Absichtserklärung, die wie auch viele andere noch schwierige legislative Hürden nehmen muss. Dann fällt der Präsident ausgerechnet seinen eigenen treuesten Mitarbeitern in den Rücken, die jede seiner Entgleisungen zu rechtfertigen versuchen und wenige Stunden später erfahren müssen, dass ihnen der eigene Chef auf Twitter komplett widersprochen hat.So hieß es zunächst, dass das geplante Einreiseverbot für Personen aus vorwiegend muslimischen Ländern kein “Reiseverbot” sei, was diverse Regierungssprecher mit Inbrunst und Überzeugung ungläubigen Reportern weiszumachen versuchten. Kaum hatten sie ihren undankbaren Job getan, schon twitterte kein Geringerer als der Präsident selbst, dass es keine Zeit für politische Korrektheit gebe, klar sei sein Dekret ein Reiseverbot! Ein ähnliches Hin und Her gab es bei der Frage, ob Trumps Tweets offizielle Regierungserklärungen seien, welche die Position des Weißen Hauses widerspiegeln. Keineswegs, bekräftigten ungehaltene Berater des Präsidenten. Man dürfe doch nicht soziale Medien mit offizieller Politik verwechseln, beschimpften sie Skeptiker. Dann die totale Kehrtwende: Natürlich reflektiere alles, was Trump twittere, die Positionen der Regierung, meinte Regierungssprecher Sean Spicer lapidar. So, als könne er die ganze Verwirrung gar nicht begreifen.Politische Beobachter, unter ihnen auch eine wachsende Zahl von Republikanern, haben die zugrundeliegende Strategie mittlerweile durchschaut. Sie meinen, dass Trump wie ein Las-Vegas-Zauberer immer wieder bewusst “Smoke and Mirrors”, also “Rauch und Spiegel” einsetzt. Ziel sei es, die Aufmerksamkeit der Medien und der Öffentlichkeit von den relevanten Themen abzulenken.Das relevanteste aller Themen ist seit Trumps Wahlsieg natürlich die Frage, wie es um die undurchsichtigen Beziehungen des Präsidenten und seines Firmenimperiums zum Kreml, Wladimir Putin und dessen Oligarchen bestellt ist. Kommen Politiker und Medien darauf zu sprechen, dann greift der Immobilienunternehmer tief in die Trickkiste und lenkt das Interesse auf einen anderen Schauplatz. “Er versucht, uns unter lauter Schall und Rauch die Wolle über die Augen zu ziehen”, sagt der frühere republikanische Präsidentschaftskandidat John Kasich. Wie auch andere meint er, dass das ganze Theater doch gar nicht notwendig wäre, wenn der Präsident nichts zu verbergen hätte.Kein Wunder also, dass sich die dramatischen Entwicklungen vor Comeys Auftritt weiter zugespitzt haben. So liegt der Präsident nun ausgerechnet mit seinem eigenen Justizminister Jeff Sessions im Clinch, der sich bisher als unerschütterlicher Trump-Loyalist profiliert hatte, nun aber offensichtlich erhebliche Bedenken hegt und seinen Rücktritt angeboten hat. Gepasst hat dem Präsidenten nicht, dass der langjährige Senator sich wegen Interessenkonflikten aus den Russland-Ermittlungen zurückzog und sich weigerte, Druck auf das FBI auszuüben, diese einzustellen. Weniger als 24 Stunden, bevor Comey im Rampenlicht steht, lenkte Trump dann mit einer weiteren Zugabe vom Thema ab: Er schlug einen neuen FBI-Direktor vor, den weitgehend unbekannten Juristen Christopher Wray. Über ihn solle man nun reden, nicht mehr über seinen gefeuerten Vorgänger Comey. Und wie erfährt die Welt davon? Durch einen Tweet des Präsidenten. Wie denn wohl sonst?