Lettischer Zentralbankchef unter Korruptionsverdacht
Lettischer Zentralbankchef unter Korruptionsverdacht
ms – Gegen Lettlands Zentralbankchef und EZB-Ratsmitglied Ilmars Rimsevics wird wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ermittelt. Die lettische Antikorruptionsbehörde KNAB warf dem 52-Jährigen gestern vor, eine Bestechungssumme von mindestens 100 000 Euro verlangt und angenommen zu haben. Weitere Details wurden nicht bekannt. Rimsevics wies die Vorwürfe entschieden zurück. Die Regierung des baltischen Landes forderte ihn indes auf, sein Amt niederzulegen – mindestens solange die Untersuchung laufe. Rimsevics, seit 2011 an der Spitze der Zentralbank, war am Wochenende festgenommen und verhört worden, nachdem die Antikorruptionsermittler am Freitag die Wohnung und das Büro des Zentralbankers durchsucht hatten. Für das Land und die Bankenbranche kommt der Vorfall zur Unzeit: Das drittgrößte Finanzinstitut, die ABLV Bank, sieht sich mit Geldwäschevorwürfen aus den USA konfrontiert. Die Europäische Zentralbank (EZB) verhängte gestern ein befristetes Moratorium über Zahlungen der ABLV Bank. Der Chef der Antikorruptionsbehörde, Jekabs Straume, sagte, die Ermittlungen gegen Rimsevics stünden aktuell in keinem Zusammenhang mit ABLV. Die KNAB habe am 15. Februar Ermittlungen gegen einen führenden Offiziellen der lettischen Zentralbank eingeleitet, der Bestechungsgeld in Höhe von mehr als 100 000 Euro verlangt und angenommen haben soll. Regierungschef Maris Kucinskis sagte gestern, er könne sich nicht vorstellen, dass Rimsevics angesichts der “sehr ernsten” Vorwürfe einfach wieder an die Spitze der Zentralbank zurückkehrt. Rimsevics solle zumindest während der Untersuchungen sein Amt aufgeben. Nach lettischem Recht kann der Zentralbankchef nur nach einer Rücktrittserklärung oder bei einer schweren Verfehlung vorzeitig abberufen werden. Eine solche muss ein Gericht feststellen. Rimsevics, der gestern unter Auflagen aus der Haft entlassen wurde, wies die Vorwürfe zurück. “Ich widerspreche dem kategorisch”, sagte er. Seine Verhaftung sei “eindeutig illegal”, hatten seine Anwälte bereits zuvor erklärt. Die Geschäfte der lettischen Zentralbank übernahm vorübergehend Vizechefin Zoja Razmusa (64). Die EZB-Statuten sehen vor, dass ein Zentralbankchef, der nicht an einer Ratssitzung teilnehmen kann, einen Vertreter benennt. Der EZB-Rat trifft sich am Mittwoch zur nichtgeldpolitischen Sitzung. Rimsevics ist nicht der erste Euro-Notenbanker, der mit dem Gesetz in Konflikt gerät – wie auch die Nachrichtenagentur Bloomberg gestern noch einmal dokumentierte. In den meisten Fällen wurden die Notenbanker, meist Vertreter der nationalen Zentralbanken im EZB-Rat, freigesprochen. Das traf in den vergangenen Jahren beispielsweise auf die amtierenden Zentralbankchefs aus Griechenland (Giannis Stournaras), Slowenien (Bostjan Jazbec) oder Italien (Ignazio Visco) zu. Viele von ihnen sprachen von politischer Verfolgung. Häufig stellte sich auch die EZB hinter die Notenbanker.