Parallelwelten
Parallelwelten
Den Eindruck, dass die an den Brexit-Verhandlungen Beteiligten aneinander vorbeireden, ja manchmal gar von Paralleluniversen aus miteinander oder mit der Öffentlichkeit zu kommunizieren scheinen, hat sich in den vergangenen drei Jahren nicht nur einmal aufgedrängt. Gestern war wieder einmal so ein Fall, als es in einer gemeinsamen Erklärung nach dem Videogipfel der EU-Spitzen und des britischen Premiers hieß, die Parteien hätten die bisherigen “konstruktiven Gespräche” über die künftigen Beziehungen begrüßt. Diese hätten es ja immerhin beiden Seiten ermöglicht, “die jeweiligen Standpunkte zu erörtern und besser zu verstehen”.Die einzige Frage, die nach dieser Erklärung noch bleibt: Wovon reden die da eigentlich? Jeder weiß doch, dass die bisherigen Post-Brexit-Gespräche ein absoluter Reinfall waren. In allen vier Runden haben beide Seiten einmal mehr aneinander vorbeigeredet und daher so gut wie keine Fortschritte gemacht. Man könnte natürlich auch sagen: Die Briten haben sich gekonnt den EU-Verhandlungsversuchen entzogen und so den Druck erhöht, da zugleich eine Verlängerung der Übergangsfrist ausgeschlossen wurde. Der gestrige Gipfel war eine weitere vertane Chance, die gemeinsame Sprache wiederzufinden.Die EU sollte sich ruhig eingestehen, dass ihre bisherige Verhandlungsstrategie gescheitert ist. Wie sauer Bier bietet Chefunterhändler Michel Barnier mittlerweile ein Abkommen an, von dem die britische Regierung nichts wissen will. Ein umfassender Vertrag über eine enge wirtschaftliche und politische Partnerschaft? London will nur sektorspezifische Deals. Ein gleiches Level Playing Field? Für die Briten riecht das schon wieder viel zu sehr nach Einschränkung ihrer neuen Souveränität. Ein künftiger Handel ohne Zölle und Kontingente? Johnson zuckt nur mit den Schultern.Selbst wenn dabei viel taktisches Kalkül eine Rolle spielt: Für die EU gilt es in nächster Zeit wohl trotzdem, die politische Realität zu akzeptieren, dass es einen Plan B braucht. Ob die 27 Länder der Union dazu schon bereit sind, könnte sich am Freitag zeigen, wenn die Staats- und Regierungschefs zu ihrem nächsten Videogipfel zusammenkommen. Wohlgemerkt: Es geht nicht darum, einem Drittstaat, wie es Großbritannien nun einmal ist, irgendwelche Zugeständnisse beim Marktzugang zu machen. Aber ein Plan B könnte Zölle beinhalten. Und die Governance eines Vertrages könnte anders aussehen. Schon das würde die Parallelwelten wieder etwas mehr zusammenbringen.