"Super-Mario" Draghi soll Italien retten
"Super-Mario" Draghi soll Italien retten
Von Gerhard Bläske, MailandDie Rufe nach “Super-Mario” Draghi in Italien werden lauter. Der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) und ehemalige Notenbankchef Italiens gilt in Italien als Held, seit er aus italienischer Sicht 2012 als EZB-Präsident quasi im Alleingang den Euro vor dem Kollaps gerettet hat und seinem Heimatland in der Folge mit einer ultralockeren Geldpolitik unter die Arme griff.Nach Ansicht von Teilen der Mitte-links-Regierung und der rechten Opposition ist der gebürtige Römer der richtige Mann, um sein Vaterland zu retten. Zwar soll der parteilose Premierminister Giuseppe Conte Italien nun erstmal durch die schwere Phase der Coronavirus-Pandemie führen, so die relativ einhellige Meinung. Doch für die großen Herausforderungen in der anschließenden Aufbauphase wollen Teile des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) sowie Lega-Chef Matteo Salvini lieber Draghi an der Spitze einer Regierung der nationalen Einheit sehen. Denn Rom steuert nach Ansicht des Industrieverbandes Confindustria in diesem Jahr auf einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um mindestens 6 %, ein Defizit von mehr als 5 %, vielleicht sogar 10 %, und einen Anstieg der Staatsverschuldung von 135 % auf 147 % zu. Um Italien aus einer solchen Situation zu führen, braucht es für viele eine stabile Regierung.Draghi hat sich noch nicht selbst zu seinen Plänen geäußert, doch hatte er kürzlich in einem Beitrag für die “Financial Times” von einem “Krieg gegen den Coronavirus” gesprochen und angemahnt, alles zu tun, um das Feuer zu löschen. Kriege seien immer durch höhere Schulden finanziert worden. Es gelte, die Bevölkerung vor dem Verlust der Arbeitsplätze zu bewahren und die Produktionskapazitäten mit sofortigen Liquiditätshilfen zu schützen.Das gefällt sowohl Salvini, dem die Maßnahmen der aktuellen Regierung nicht weit genug gehen, als auch Teilen der Regierung. Und auch dem früheren Goldman-Sachs-Banker, einst Schüler des Nobelpreisträgers Franco Modigliani, dürfte der Verlauf dieser Diskussion schmeicheln. Beobachter glauben, er würde sich einer Berufung zum Regierungschef, der wohl auch von den Ex-Premierministern Silvio Berlusconi und Enrico Letta unterstützt würde, nicht entziehen. Angesichts der politischen Instabilität im Land und der gewaltigen Herausforderungen sehen auch Exponenten der Regierung kaum Chancen, dass die Koalition aus PD, der 5-Sterne-Bewegung, Italia Viva, der Mini-Partei von Ex-Premier Matteo Renzi, und der Kleinstpartei LeU bis Ende der Legislaturperiode 2023 hält.Für Draghi spricht auch sein Alter. Ähnlich wie ein anderer “Super-Mario”, nämlich Mario Monti, der 2011 in höchster Not die Regierungsgeschäfte übernommen hatte und wichtige Reformen durchführte, hat Draghi mit 72 Jahren kaum politische Ambitionen, glaubt man. Der parteilose Vater von zwei erwachsenen Kindern, der lange als Liberaler galt und als Gouverneur der italienischen Notenbank für die Reduzierung der Neuverschuldung sowie die Erhöhung des Rentenalters gekämpft hatte, wird auch als Nachfolger von Staatspräsident Sergio Mattarella gehandelt, dessen Amtszeit 2022 ausläuft.