NOTIERT IN WASHINGTON

Trump dreht wieder am Personalkarussell

Mit dem Rausschmiss des Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton ist das Personalkarussell um US-Präsident Donald Trump wieder in Bewegung gekommen. Opfer der Entlassungswellen waren unter anderem der ehemalige Außenminister Rex Tillerson und...

Trump dreht wieder am Personalkarussell

Mit dem Rausschmiss des Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton ist das Personalkarussell um US-Präsident Donald Trump wieder in Bewegung gekommen. Opfer der Entlassungswellen waren unter anderem der ehemalige Außenminister Rex Tillerson und Pentagon-Chef James Mattis, der frustriert war über Rückzugspläne aus dem Irak. Auch mussten zwei Heimatschutzminister, zahlreiche andere Kabinettsmitglieder und nun der dritte Nationale Sicherheitsberater den Hut nehmen, fast immer aus demselben Grund: Sie waren nicht bereit, einem narzisstischen Präsidenten bedingungslose Treue zu schwören, wenn dessen unvorhersehbares Handeln gegen ihre Überzeugungen und die Interessen der Nation verstieß. Dabei ist Boltons Entlassung ein zweischneidiges Schwert. Sie beweist einerseits, dass auf die Weltmacht USA kein Verlass mehr ist. Solange Trump Präsident ist, werden Despoten und Diktatoren bessere Karten halten als langjährige, loyale Bündnispartner. Trump kokettiert seltener mit einem Austritt aus der Nato. Gleichwohl zögert er nicht, Partnerländer wie Deutschland oder Frankreich vor den Kopf zu stoßen und gleichzeitig Kim Jong-un sowie Wladimir Putin zu umwerben.So gesehen ist es kein Wunder, dass einige der klügsten Köpfe, die zur außenpolitischen Elite der USA zählten, die Hände über dem Kopf zusammenschlagen. So beschrieb Barack Obamas Ex-Sicherheitsberaterin Susan Rice Trumps Nationalen Sicherheitsapparat als “chaotisch”. Auf die Frage, welcher qualifizierte Kandidat denn nun noch Interesse an dem Job haben könnte, konnte sich Rice das Lachen nicht verkneifen. Für umso bedenklicher halten auch andere Experten das Timing. Schließlich entsteht das Machtvakuum im Nationalen Sicherheitsrat ausgerechnet wenige Tage vor dem Beginn der UN-Vollversammlung.Vergessen sollte man andererseits nicht, dass der Kriegsfalke Bolton ein höchst umstrittener Kandidat für den Posten war und seinem Abschied auch Positives abzugewinnen ist. Als Interimsbotschafter bei der UN wollte ihn der Senat wegen seiner ständigen Kritik an der Weltfriedensorganisation nicht bestätigen, die laut Bolton die Autonomie der US-Außenpolitik untergräbt. Er plädierte 2003 für den Irakkrieg, forderte Regimewechsel in Iran, Syrien, Nordkorea und Libyen und unterstützte den Austritt aus dem Nuklearabkommen mit Teheran.Ein unnachgiebiger Falke, dem zuletzt zum Verhängnis wurde, dass er das hanebüchene Ansinnen, ausgerechnet wenige Tage vor dem Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September die Taliban nach Camp David einzuladen, kritisierte, gehört also der Vergangenheit an. Stattdessen wird Trumps Unvorhersehbarkeit wieder die Marschroute der US-Außen- und Sicherheitspolitik vorgeben. Welche Variante die gefährlichere ist, das bleibt ebenso abzuwarten wie der nächste Kandidat für den Topjob im sicherheitspolitischen Team des Präsidenten. *US-Präsident Trump hat es gut, denn wer niemals Fehler macht, der braucht diese auch nicht zuzugeben. So etwa, als Trump neulich voraussagte, dass Hurrikan “Dorian” auch den US-Staat Alabama treffen könnte. Postwendend korrigierte ihn der Nationale Wetterdienst. Alabama sei nie in Gefahr gewesen, hieß es. Könnte sich der Präsident mit seiner Vorhersage geirrt haben? Mitnichten. Trump legte nach und versuchte sogar, seine Falschaussage zu bebildern. Er präsentierte eine Wetterkarte, die den Verlauf “Dorians” illustrierte, allerdings mit einem auffälligen Detail: Mit einem Filzstift war die mögliche Reichweite des Hurrikans bis Alabama erweitert worden. Unklar blieb, ob der Präsident die Karte mit eigener Hand “nachgebessert” hatte. Dass es einfacher gewesen wäre, den Fehler einzugestehen, begriff Trump nicht. Stattdessen bekamen andere die Schuld zugeschoben. So soll Handelsminister Wilbur Ross dem Chef und leitenden Mitarbeitern der National Oceanic and Atmospheric Administration mit der Entlassung gedroht haben, weil diese dem Präsidenten widersprachen. Es sind unverkennbar autoritäre Züge, welche die weltgrößte Demokratie aufweist.