NOTIERT IN WASHINGTON

Trumps Marsch in Richtung Bananenrepublik

Es ist kaum vorstellbar, aber US-Präsident Donald Trump hat sich selbst übertroffen. Er hat nun den mittlerweile vierten der Generalinspektoren entlassen, deren Aufgabe darin besteht, die Exekutive zu überwachen und Amtsmissbräuche an die...

Trumps Marsch in Richtung Bananenrepublik

Es ist kaum vorstellbar, aber US-Präsident Donald Trump hat sich selbst übertroffen. Er hat nun den mittlerweile vierten der Generalinspektoren entlassen, deren Aufgabe darin besteht, die Exekutive zu überwachen und Amtsmissbräuche an die Öffentlichkeit zu bringen. Ihnen kommt in einem funktionierenden Rechtsstaat, in dem Politiker die Grenzen ihrer Macht respektieren, eine Schlüsselrolle zu. Doch eingeschränkte Befugnisse und die Achtung der übrigen Staatsgewalten sind Trump und seinen Handlangern völlig fremd. Auf Wunsch seines Außenministers Mike Pompeo schickte der Präsident Mitte Mai Steve Linick, den Oberaufseher im Außenministerium, nach Hause. Linick hatte bemängelt, dass Pompeo einen hohen Regierungsbeamten dazu eingespannt hatte, seinen Hund spazieren zu führen und seine Wäsche aus der Reinigung abzuholen. Auch kritisierte der in Ungnade gefallene Generalinspektor, dass Trump und Pompeo einen Notstand ausgerufen hatten, um den Kongress zu umgehen und Waffen im Wert von 8 Mrd. Dollar an Saudi-Arabien zu verkaufen. Treffend formulierte Rechtsanwalt George Conway, einer der schärfsten republikanischen Trump-Kritiker und ausgerechnet der Ehemann von Kellyanne Conway, einer der loyalsten Gefolgsleute des Präsidenten: “Da gibt es nichts mehr zu beschönigen, er verwandelt unsere Demokratie in eine Bananenrepublik.”Anfang Mai war die Entlassungswelle nur haarscharf an Christi Grimm, Generalinspektorin im Gesundheitsministerium, vorbeigeschwappt. Sie hatte in einem Bericht das Fehlen von Schutzmasken und anderer persönlicher Schutzausrüstung in Krankenhäusern offenbart. Da das Trumps Narrativ auf den Kopf stellte, wonach seine Regierung alles souverän im Griff habe, behielt Grimm zwar ihren Job, bekam aber einen Apologeten Trumps vor die Nase gesetzt, der faktisch die Geschäfte im Büro des Generalinspektors führt.Begonnen hatte die Entlassungswelle bereits Anfang April mit Michael Atkinson, der obersten Aufsichtsinstanz über die amerikanischen Geheimdienste. Atkinson hatte seinerzeit der Beschwerde eines Whistleblowers Glauben geschenkt, der behauptete, der Präsident habe einen ausländischen Staat, nämlich die Ukraine, illegal einzubinden versucht, um seinen demokratischen Gegner Joe Biden anzuschwärzen und sich somit einen Vorteil bei der US-Wahl zu verschaffen.Atkinson hielt die Beschwerde für glaubwürdig und trat somit jene Lawine los, die schließlich im Beschluss des Repräsentantenhauses gipfelte, den Präsidenten seines Amtes zu entheben. Da das Impeachment den Präsidenten mehr irritierte als jeder andere Skandal, schien es nur eine Frage der Zeit zu sein, bis jener Mann, den Trump dafür verantwortlich machte, den Hut nehmen musste.Nachdem Trump entdeckt hatte, dass er selbst unabhängige Aufseher entlassen kann, die es wagen, korrupte Machenschaften in der Regierung aufzudecken, legte er nach. Glenn Fine, der Generalinspektor im Verteidigungsministerium, war der Nächste auf der Liste. Unbequem wurde dieser für den Präsidenten, weil es zu Fines Aufgaben gehörte, über die Verteilung der Hilfsgelder und Kredite zu wachen, die Bestandteil des 2,2 Bill. teuren Konjunkturpakets waren. Bekanntlich war Trump der Ansicht, dass allein er darüber entscheiden solle, wer das Geld bekomme. *Für Einschaltquoten, Umfragewerte und alles, was mit Zahlen zu tun hat, hatte Trump schon immer eine besondere Vorliebe. Keineswegs glücklich wird er über eine neue Studie des angesehenen Forschungsinstituts Oxford Economics sein. Dieses sagt Trump wegen des tiefen Wachstumseinbruchs und der hohen Arbeitslosenquote eine Niederlage “historischen Ausmaßes” bei der Präsidentschaftswahl voraus. Demnach werde er nur 35 % der Direktstimmen erhalten. Als dasselbe Modell vor Ausbruch der Corona-Pandemie prognostizierte, dass er 55 % bekommen würde, war Trump hellauf begeistert. Aus Regierungskreisen verlautet, dass die Zahlen den Präsidenten in Rage versetzt haben. Sicherlich nur eine Frage der Zeit, bis er wieder über “fake news” schimpft.