Denkzettel für die Bankenaufsicht der EZB
Bankenaufsicht
Denkzettel für die EZB
Von Stefan Reccius
Dieser Rüffel aus Luxemburg sollte den Bankenaufsehern der Europäischen Zentralbank (EZB) zu denken geben: In einem Sonderbericht listen Prüfer des EU-Rechnungshofs eine Reihe von Nachlässigkeiten auf, wenn es um die Überwachung der großen Banken in Europa geht. Er liest sich wie ein großes „Ja, aber“: Ja, im Großen und Ganzen leistet die EZB-Bankenaufsicht ordentliche Arbeit. Aber an kritischen Stellen ist sie zu nachsichtig.
Wörtlich sagt Hauptautor Mihails Kozlovs: „Die EZB muss mehr tun, um sicherzustellen, dass das Kreditrisiko angemessen gehandhabt und abgedeckt wird von den Banken.“ Deutlicher können die Kontrolleure aus Luxemburg kaum anmahnen, dass die EZB die Aufsicht mitunter schleifen lässt. Für sie mangelt es gerade nicht an einem strengen Regelwerk, sondern an dessen konsequenter Umsetzung durch die EZB.
Auf den ersten Blick mag dieser bemerkenswerte Befund Stirnrunzeln auslösen. Schließlich weist die EZB nicht zu Unrecht auf Erfolge in der Risikoprävention hin: Der Anteil fauler Kredite in den Bilanzen europäischer Banken ist seit Jahren rückläufig. Die Kapitalpuffer sind üppig, zumindest gemessen an den internationalen Maßstäben.
Unter der Oberfläche, so die Warnung aus Luxemburg, gärt es jedoch im Finanzsystem. Der Rechnungshof hat eine Stichprobe aus zehn Banken analysiert, die überproportional viele faule Kredite (Non-Performing Loans, NPLs) in ihren Büchern haben. Welche das sind, verraten die Prüfer nicht. Wie der EZB geht es ihnen nicht darum, einzelne Banken an den Pranger zu stellen. Aus gutem Grund: Schließlich würde ein Naming and Shaming empfindliche Reaktionen von Kunden und Anlegern nach sich ziehen, womöglich Panik auslösen.
Den Kontrolleuren geht es vielmehr um grundsätzliche Erkenntnisse. Und die klingen für die EZB-Bankenaufsicht alles andere als schmeichelhaft: Sie habe Problembanken demnach keine strikteren Eigenkapitalvorgaben gemacht, obwohl das in gewissem Umfang möglich wäre. Vielmehr hätten sich die Vorgaben am unteren Ende der Bandbreite bewegt. Sonstige aufsichtliche Vorkehrungen habe sie selbst bei anhaltenden Problemen im Management von Kreditrisiken nicht ausgeweitet.
Ja, das Bankensystem in der EU erweist sich diesmal als widerstandsfähig. Aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es mancherorts sehr wohl Schwachstellen gibt. Häufig haben Notenbanker und Aufseher in jüngerer Zeit an die Branche appelliert, nicht in Selbstzufriedenheit zu verfallen. Das müssen sie selbst auch beherzigen.