Parteien machen den Weg für Koalition frei
wf Berlin
– Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP kann starten. Nach der Zustimmung der Parteitage von Sozialdemokraten und Liberalen hat auch die Basis von Bündnis 90/Die Grünen mit großer Mehrheit den Koalitionsvertrag gebilligt. Damit kann der Vertrag wie geplant an diesem Dienstag unterzeichnet und Olaf Scholz (SPD) einen Tag später zum Bundeskanzler gewählt werden.
Die SPD benannte am Montag die sieben von ihr zu besetzenden Ressorts. Neuer Gesundheitsminister wird Karl Lauterbach, der bisher seine Stimme in der Corona-Pandemie immerzu warnend erhoben hatte. Hubertus Heil bleibt Sozialminister. Justizministerin Christine Lambrecht wechselt an die Spitze des Verteidigungsministeriums. Die bisherige Umweltministerin Svenja Schulze übernimmt das Ressort Entwicklungszusammenarbeit. Die Brandenburgerin Klara Geywitz wird Bauministerin, die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser Innenministerin. Kanzleramtschef wird der politische Weggefährte von Scholz, Finanzstaatssekretär Wolfgang Schmidt. Mit Scholz ins Kanzleramt soll als Leiter der Wirtschaftsabteilung auch Staatssekretär und Finanzmarktexperte Jörg Kukies wechseln.
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