Energiekrise

Scholz steht auf EU-Gipfel am Pranger

In Brüssel sind die Staats- und Regierungschefs der EU zu erneuten Beratungen über die Energiekrise zusammengekommen. Bundeskanzler Olaf Scholz musste sich zum Auftakt des zweitägigen Treffens gegen zahlreich vorgetragene offene Kritik am deutschen Vorgehen in der Krise verteidigen.

Scholz steht auf EU-Gipfel am Pranger

ahe/wf Brüssel/Berlin

In Brüssel sind die Staats- und Regierungschefs der EU zu erneuten Beratungen über die Energiekrise zusammengekommen. Geplant ist die Billigung zentraler Maßnahmen aus dem Gaspaket, das die EU-Kommission in dieser Woche im Kampf gegen die hohen Preise vorgelegt hat. Allerdings dürfte auch die Einführung eines umstrittenen Gaspreisdeckels erneut in die Debatte einfließen.

Bundeskanzler Olaf Scholz musste sich zum Auftakt des zweitägigen Treffens gegen zahlreich vorgetragene offene Kritik am deutschen Vorgehen in der Krise verteidigen. Da­bei stand erneut der 200-Mrd.-Euro-Schutzschirm, auf den sich die Ampel-Koalition geeinigt hatte, aber ebenso die ablehnende Haltung Berlins gegenüber dem Gaspreisdeckel und einem weiteren schuldenfinanzierten EU-Hilfsfonds im Zentrum. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnte, dass sich Deutschland isoliere. In der aktuellen Lage gelte es, Einigkeit zu wahren. Scholz betonte hingegen in Brüssel sowie zuvor in einer Regierungserklärung im Bundestag, Deutschland handele sehr solidarisch und unterstütze seine Bürger und seine Wirtschaft ähnlich wie andere Länder auch. Ein Gaspreisdeckel berge die Gefahr, dass Europa am Ende nicht mehr, sondern weniger Gas bekomme.

Frankreich, Spanien und Portugal gelang am Rande des Gipfels bereits eine Einigung über eine zentrale Verstärkung der Gasinfrastruktur: Macron und seine Kollegen Pedro Sánchez aus Spanien und António Costa aus Portugal verkündeten den Bau einer neuen Pipeline durchs Mittelmeer von Barcelona nach Marseille, die hauptsächlich für Wasserstoff gedacht ist. Die Midcat-Pipeline durch die Pyrenäen, über die es zuletzt viel Streit gegeben hatte, ist damit vom Tisch.

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