Ein Herz für Diesel
Ein Herz für Diesel
Ein Diesel-Fahrverbot in Stuttgart, der Heimat von Daimler, Porsche und Bosch, wäre ein herber Schlag ins Kontor der deutschen Automobilindustrie gewesen. Dabei haben schon die Ergebnisse des Diesel-Gipfels in Berlin gezeigt, dass die Politik die Industrie gar nicht so hart rannehmen will, wie es Verbraucherschützer oder Umweltverbände gerne sähen. Doch das ist nicht der einzige Grund, warum die Landesregierung Baden-Württembergs entgegen einem Urteil des Verwaltungsgerichts ab Januar keine Fahrverbote für alte Diesel einführen, sondern eine Revision vor dem obersten Verwaltungsgericht in Leipzig anstreben wird. Die Regierung um den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann will einen Präzedenzfall schaffen. Sie hofft in Leipzig auf ein Urteil, das die Einführung einer bundesweiten Blauen Plakette doch noch irgendwie ermöglicht. Diese Plakette, die Berlin bisher verweigert, würde das Thema Fahrverbote wohl obsolet machen. Die Kommunen wären zudem die lästige Verantwortung für ihre schlechte Luft los. Und den Autokonzernen ist ohnehin egal, wer Fahrverbote letztlich verhindert.igo