Google darf auf gütliche Einigung mit EU hoffen

Börsen-Zeitung, 26.7.2012 fed Brüssel - Der Suchmaschinenbetreiber Google hat Aussichten, dass ihm eine Verständigung mit der EU-Kommission gelingt und er somit eine Strafe wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens abbiegen kann. Der zuständige...

Google darf auf gütliche Einigung mit EU hoffen

fed Brüssel – Der Suchmaschinenbetreiber Google hat Aussichten, dass ihm eine Verständigung mit der EU-Kommission gelingt und er somit eine Strafe wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens abbiegen kann. Der zuständige EU-Kommissar Joaquín Almunia sagte, Google habe ausreichende Erklärungen abgegeben, um den Versuch eines gütlichen Vergleichs wagen zu können. Deshalb werden nun technische Verhandlungen gestartet. “Ich habe Anlass zu der Annahme, dass das funktionieren wird”, sagte der Spanier.Der EU-Kommissar signalisiert damit, dass Google zu Zugeständnissen bereit ist, um die Vorbehalte der EU-Behörde auszuräumen. Wie lange beide Seiten benötigen, um sich zu einigen, ist völlig offen. Bei kartellrechtlichen Verfahren gibt es – anders als etwa bei Fusionsanmeldungen – keine Fristen.Die EU-Kommission moniert mehrere Punkte. Sie wirft dem Unternehmen unter anderem vor, konzerneigene Dienste bei der Darstellung von Treffern in den Suchlisten zu bevorzugen – und Konkurrenten erst an hinterer Stelle zu zeigen. Auch nimmt Brüssel an dem Umgang mit den Werbekunden Anstoß, denen vertraglich Beschränkungen auferlegt werden. Europas Wettbewerbshüter haben Google seit 2010 im Blick.