Fördergeschäft

L-Bank leidet unter Long Covid

Für die L-Bank in Stuttgart entwickelt sich die Prüfung von Coronahilfen zu einer langwieirigen Angelegenheit. Nachdem der Vorstand im Vorjahr noch davon ausgegangen war, dafür „mindestens bis 2025“ zu benötigen, ist nun von 2028 oder später die Rede.

L-Bank leidet unter Long Covid

L-Bank leidet unter Long Covid

Förderinstitut erwartet Klagewelle wegen Rückforderung von Coronahilfen

spe Stuttgart

Für die L-Bank in Stuttgart entwickelt sich die Prüfung von Coronahilfen zu einer langwierigen Aufgabe. Nachdem der Vorstand im Vorjahr noch davon ausgegangen war, dafür „mindestens bis 2025“ zu benötigen, ist nun von 2028 oder später die Rede. Wie Vorstandsmitglied Iris Reinelt vor der Presse in Stuttgart sagte, seien bis dato knapp 26.000 Schlussabrechnungen final bearbeitet und rund 10.000 Widersprüche gegen Rückforderungsbescheide eingegangen – und das mit steigender Tendenz. Reinelt geht davon aus, dass sich daraus zahlreiche Klageverfahren ergeben werden. Bereits heute liege die Zahl der Klagen im dreistelligen Bereich, sagte die Vorständin. Bislang haben sich Rückforderungen in Höhe von rund 53 Mill. Euro ergeben – dem gegenüber stehen Nachzahlungen von rund 40 Mill. Euro an.

Hohe Rückstellungen

Zuletzt war das Förderinstitut in die Kritik geraten, weil es die Beratungsfirma Protiviti als Subunternehmen für die Abarbeitung der Coronahilfen engagiert hatte. Laut dem Wirtschaftsministerium in Stuttgart hat die L-Bank von 2020 bis 2023 dafür externe Dienstleister mit 169 Mill. Euro vergütet, wovon 133 Mill. Euro an Protiviti geflossen sein sollen. Diese habe damit in großem Umfang schlecht entlohnte Leiharbeitskräfte bezahlt, wie die „Stuttgarter Zeitung“ berichtete.

KPMG Law im Einsatz

Inzwischen ist mit KPMG Law eine Nachfolgerin für Protiviti gefunden. Der bis 2025 laufende Vertrag kann um zwei Jahre verlängert werden, wofür KPMG Law bis zu 220 Mill. Euro erwarten könnte. Sollten der L-Bank weitere Kosten entstehen, hat das Institut Rückstellungen nach HGB über 70 Mill. Euro gebildet. Indessen registrierte die L-Bank für 2023 einen Rückgang der Fördersumme um 19% auf 13,1 Mrd. Euro. Vorstandsvorsitzende Edith Weymayr führte dies insbesondere auf die gedämpfte Investitionsbereitschaft der Unternehmen zurück. Stattdessen seien Liquiditätskredite in rekordhohem Umfang von 404 Mill. Euro nachgefragt worden.

80 Millionen Euro für Ausfälle zurückgelegt

Trotz insgesamt gedrückter Stimmung bei den Unternehmen stelle man dennoch keinen Anstieg an Zahlungsausfällen fest, sagte Weymayr, freilich gehe es auch 2024 nochmals darum, eine Durststrecke zu überwinden. Um für mögliche Ausfälle gewappnet zu sein, hat das Förderinstitut seit 2020 Management Adjustments in Höhe von 80 Mill. Euro gebildet. Um 60% auf 514 Mill. Euro ist die wichtigste Ertragsquelle der L-Bank, der Zinsüberschuss, im Vorjahr gestiegen.