SNB weist US-Vorwurf der Währungsmanipulation zurück
SNB weist Vorwurf der
Manipulation zurück
USA stellen Schweiz wegen Frankenkurs an den Pranger
lz Frankfurt
Die Schweizerische Nationalbank (SNB) ist dem Verdacht entgegengetreten, dass sie Währungsmanipulation betreiben könnte. Zuvor hatten die USA die Schweiz auf eine Liste von Ländern gesetzt, die wegen womöglich unfairer Währungs- und Handelspraktiken unter Beobachtung stehen. „Die SNB nimmt keine Manipulationen des Schweizer Frankens vor“, erklärte die Notenbank am Freitag. „Sie versucht nicht, Anpassungen in der Handelsbilanz zu verhindern oder unfaire Wettbewerbsvorteile für die Schweizer Wirtschaft zu erlangen.“
„Kein Wechselkursziel“
Das Hauptinstrument zur Umsetzung der Geldpolitik sei der SNB-Leitzins, erklärte die Zentralbank. Darüber hinaus könne unter bestimmten Umständen der Einsatz von Devisenmarktinterventionen notwendig sein, um angemessene monetäre Bedingungen in der Schweiz zu gewährleisten. „Dabei verfolgt die Nationalbank kein Wechselkursziel, sondern konzentriert sich auf ihren gesetzlichen Auftrag, die Preisstabilität zu gewährleisten.“
Die SNB hatte im März den Leitzins zum fünften Mal in Folge auf noch 0,25% gesenkt. Notenbankpräsident Martin Schlegel hat wiederholt betont, dass die Zentralbank nicht davor zurückschrecken werde, zur Wahrung der Preisstabilität ihren Leitzins auch wieder in den negativen Bereich abzusenken. Die SNB werde sich aber nicht von den Inflationsdaten einzelner Monate leiten lassen, sondern auf die Wahrung der Preisstabilität auf mittlere Sicht achten.
Auf US-Beobachtungsliste
Neben der Schweiz wurde auch Irland aufgrund der hohen Handels- und Leistungsbilanzüberschüsse mit den USA auf die Beobachtungsliste gesetzt. Gleichzeitig erklärte das Finanzministerium in Washington aber, dass kein wichtiger US-Handelspartner im Jahr 2024 seine Währung manipuliert habe – das gilt dann wohl auch für die Eurozone. Auf der Beobachtungsliste finden sich nunmehr neun Länder, neben den genannten auch Deutschland und China.
Europa insgesamt im Fokus
Den Europäern insgesamt wirft Trump regelmäßig vor, die USA „abzuzocken“. Die EU sei in erster Linie zu dem Zweck gegründet worden, die USA im Bereich des Handels zu übervorteilen, monierte Trump unlängst. Und die Schweiz war bereits mehrfach auf der „Beobachtungsliste“: Zwischen 2016 und 2018 war sie auf der Liste, 2019 dann gestrichen, und kam 2020 erneut unter Beobachtung, 2023 wurde der Vorwurf wieder fallengelassen.
Das US-Finanzministerium beobachtet dabei in der Regel nur Devisenmarktinterventionen von Ländern, die ihre Währungen gegenüber dem Dollar schwächen. Insofern ergaben sich die Änderungen in Bezug auf die Schweiz seinerzeit schlicht aus der Zinswende und der Abkehr von der Negativzins-Politik seitens der schweizerischen Notenbank.
