ESM-Reform

Hier finden Sie alle Informationen zum Thema ESM-Reform.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kann nun die Reform einschließlich der Einrichtung einer Letztsicherung für den europäischen Bankenabwicklungsfonds SRF unterzeichnen.

Karlsruhe gibt grünes Licht für die ESM-Reform

In einer seit Monaten erwarteten Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht den Weg für die deutsche Ratifizierung der ESM-Reform freigemacht. Was hinter der Beschwerde zum Euro-Rettungsfonds aus Reihen der FDP steckt...Show more

Bundesverfassungsgericht

von Andreas Heitker

Giorgia Meloni.

Was Meloni für die EU bedeutet

In der EU-Russland- und der Klimapolitik dürfte der erwartete Regierungswechsel in Italien wenig ändern. Für Streit zwischen Rom und Brüssel könnte allerdings einmal mehr die Finanzpolitik sorgen. Show more

Wahl in Italien

von Andreas Heitker

Die Wahl in Italien hat auch große Auswirkungen auf die EU.

Was wird aus ESM, Stabipakt & Co?

Die Italien-Wahl könnte auch in der EU zahlreiche Debatten entscheidend beeinflussen. Es geht dabei um die ESM-Reform, Änderungen bei den EU-Fiskalregeln oder auch institutionelle Reformen. Doch längst nicht alle Prognosen sind nur schwarz.Show more

EU und die Italien-Wahl

von Andreas Heitker

Klaus Regling

Die schwierige Suche nach einem neuen ESM-Chef

Die Eurogruppe hat am Montag die Debatte über den künftigen Chef des Euro-Rettungsfonds ESM gestartet. Das Mandat von Managing Director Klaus Regling läuft nämlich Anfang Oktober aus.Show more

Eurogruppe

von Andreas Heitker

SRF-Backstop droht ein späterer Start

Es gebe „ein klares Risiko, dass der Backstop nicht am 1. Januar 2022 starten kann“, warnte am Donnerstag ein hochrangiger EU-Vertreter in Brüssel.Show more

Ratifizierung der ESM-Reform

von Andreas Heitker