CursivBaFin-Präsident zieht Bilanz

Branson packt den Instrumentenkoffer aus

Gut zwei Jahre nach Amtsantritt präsentiert BaFin-Chef Mark Branson auf der European Finance Week seinen Instrumentenkoffer. Verbraucherschutz hat an Bedeutung gewonnen.

Branson packt den Instrumentenkoffer aus

Branson packt den Instrumentenkoffer aus

Von Anna Sleegers, Frankfurt

Nachdem sich innerhalb weniger Wochen zuerst die Deutsche Bank und dann die Commerzbank als Objekte ungewöhnlich unverblümter Kritik in Pressemitteilungen der deutschen Finanzaufsicht BaFin wiederfanden, dürfte Mark Branson für viele Besucher der Euro Finance Week einer der Top Acts des Eröffnungstags gewesen sein. Seit seinem Amtsantritt im August 2021 hat der ehemalige Investmentbanker, der neben der Schweizer auch über die britische Staatsbürgerschaft verfügt, in der Bundesanstalt Reformen angestoßen. Dazu gehört auch die Neuausrichtung der Öffentlichkeitsarbeit.

Vor zwei Jahren hatte der damals frischgebackene BaFin-Präsident den alljährlichen Branchentreff genutzt, um erste Mittelfristziele vorzustellen, die allerdings naturgemäß eher generisch ausfielen: Exzellenz in den Aufsichtsentscheidungen, klare Ziele und Prioritäten sowie eine moderne Arbeitsweise. Nichts also, was die BaFin nicht auch schon unter ihrem über den Wirecard-Skandal gestolperten vorherigen Präsidenten Felix Hufeld für sich reklamiert hätte. Nun nutzte Branson die Bühne, um Zwischenbilanz zu ziehen.

Präventive Arbeit im Fokus

Wie er herausstellte, liege ihm die präventive Natur der Aufsichtsarbeit am Herzen. Dafür reiche es nicht, sich auf Prüfungsergebnisse zu verlassen, wie die Beispiele Wirecard und Greensill Bank ja auch eindrucksvoll belegen.

Neben quantitativen Ausreißern, etwa bei den Zinsrisiken, fließen nach Angaben des Behördenchefs auch qualitative Aspekte in die Risikobewertung ein. Neben Informationen von Whistleblowern könnten das auch Medienberichte, Hinweise von anderen Behörden im In- und Ausland sein oder einfach ein "ungutes Gefühl".

"Keine exakte Wissenschaft"

"Das ist natürlich keine exakte Wissenschaft", unterstrich Branson, der zuvor die Schweizer Finanzmarktaufsichtsbehörde geleitet hat. Das Heranziehen dieser zusätzlichen weichen Informationen sei jedoch die Voraussetzung dafür, überhaupt präventiv arbeiten zu können.

Im Bankensektor habe die Behörde derzeit ungefähr zwei Dutzend Institute im Fokus, plauderte der Behördenchef aus dem Nähkästchen und merkte an, dass darunter nur eine Handvoll Fintech-Unternehmen seien. Angesichts der inhärenten Risiken von Unternehmen in der Startphase seien Fintechs damit keineswegs überrepräsentiert.

Verdichte sich der Verdacht, dass etwas schieflaufe, greift die BaFin laut Bransons heute beherzter ein als in der Vergangenheit: "Bei Vorort-Prüfungen kann uns unsere Taskforce begleiten." Letztere nutze bei Bedarf auch forensische Instrumente, etwa zur Auswertung unstrukturierter Daten wie E-Mails oder SMS.

Rüffel wirkt

Wenn die festgestellten Mängel gravierend sind, verleiht die Behörde Branson zufolge ihren Forderungen in schriftlicher Form Nachdruck: "In diesem und dem vergangenen Jahr verschickten wir rund 200 solcher Briefe an Institute. Das wirkt."

Wandert der Brief von der BaFin in die Ablage, kann das Branson zufolge schwere Auswirkungen haben. Die dann folgenden "konkreten Maßnahmen" reichten bis zum Austausch der Geschäftsleitung. Diese will der Behördenchef nicht als Strafen verstanden wissen, sie sollten nur dazu führen, dass die Mängel schneller behoben würden.

Greift auch das nicht, drohe die BaFin mit Zwangsgeldern – oder schicke Sonderbeauftragte in die Unternehmen, wie im Falle mangelnder Geldwäscheprävention bereits in sechs Fällen geschehen. Ein Novum ist dagegen der Sonderbeauftragte, der der Deutschen Bank bei der Beseitigung der Rückstände über die Schulter schaut, die infolge der IT-Integration der Postbank entstanden sind.

Der BaFin-Präsident zieht nach gut zwei Jahren im Amt in Frankfurt Bilanz. Dabei warnt er die Branche vor Fehlverhalten.