Instant Payment

Brüsseler Vorschläge zu Direktüberweisungen bei Banken umstritten

Die Deutsche Kreditwirtschaft sieht in den Vorschlägen der EU-Kommission zu Sofortüberweisungen einen „nicht sachgerechten Markteingriff“. Auf europäischer Ebene gab es aber auch Lob – auch aus der Bankenbranche.

Brüsseler Vorschläge zu Direktüberweisungen bei Banken umstritten

ahe Brüssel

Die Vorschläge der EU-Kommission zur Förderung von Sofortüberweisungen stoßen in der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) auf Kritik. „Damit würde ein tiefgreifender und nicht sachgerechter Markteingriff sowohl bei Produktangeboten als auch bei etablierten Marktpreisbildungsmechanismen erfolgen“, heißt es in einer Stellungnahme. Die DK, die für die großen kreditwirtschaftlichen Verbände spricht, könne jedoch grundsätzlich kein Marktversagen erkennen, das einen regulatorischen Eingriff rechtfertige.

Eine gesetzgeberische Bevorzugung von Echtzeitüberweisungen zulasten der Standardüberweisung oder weiterer Zahlungsformen läuft nach Ansicht der Kreditwirtschaft Ge­fahr, Fehlanreize entgegen den tatsächlichen Kundenbedürfnissen zu setzen. Die DK verwies darauf, dass bereits heute nahezu alle Banken und Sparkassen in Deutschland, die Zahlungskonten führen, ihren Kunden Instant-Payment-Zahlungen anböten – aktuell über 1200 Häuser.

Diese ablehnende Haltung wurde allerdings nicht überall im Bankensektor geteilt. Der europäische Verband der Sparkassen und Retailbanken ESBG (European Savings and Retail Banking Group), der die Interessen von über 800 Banken aus 17 Ländern vertritt, begrüßte den Legislativvorschlag. Man hoffe, dass damit Sofortzahlungen in der gesamten EU zur neuen Normalität würden, hieß es. Der Verband verwies zugleich auf die Erleichterung, dass künftig nur noch ein Mal täglich die Kundendatenbank überprüft werden muss und nicht mehr jede einzelne grenzüberschreitende Transaktion in Be­zug auf Sanktionslisten. Hier habe die Kommission eine Anregung der Industrie aufgenommen.

Von einem „überfälligen Schritt in Richtung einer zeitgemäßen EU“ sprach auch der SPD-Europaabgeordnete René Repasi. Er verwies darauf, dass die meisten Großbanken Instant Payment zwar schon freiwillig anböten, jedoch gegen hohe Gebühren. Daher wichen Verbraucher und Unternehmen größtenteils auf private Dienstleister aus Drittstaaten aus, die diesen Service bereits seit Jahrzehnten kostengünstig anböten, wie Mastercard, Visa oder Paypal, sagte Repasi.

EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis betonte bei der Vorlage der bereits zuvor bekannt gewordenen Vorschläge in Brüssel, Sofortüberweisungen verbesserten bei Unternehmen den Cashflow erheblich und senkten die Kosten insbesondere für kleine und mittlere Betriebe sowie im Einzelhandel. „Sie sorgen dafür, dass der sogenannte Float im Zahlungsverkehr frei wird, also die Gelder, die heute im Verrechnungssystem schweben und mit Sofortüberweisungen dann schneller für den Konsum oder für Investitionen ge­nutzt werden können“, sagte Dombrovskis. Dies könnten an einem einzelnen Tag fast 200 Mrd. Euro sein.

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