In den kommenden Tagen, womöglich schon in dieser Woche, will EU-Kommissarin Maria Albuquerque einen zentralen legislativen Mosaikstein der Spar- und Investitionsunion vorlegen, nämlich das Marktinfrastruktur-Paket. Um dessen genauen Inhalt ist in den vergangenen Tagen innerhalb der EU-Behörde noch gerungen worden.

Aus Entwürfen des Gesetzgebungspakets, die der Börsen-Zeitung vorliegen, geht hervor, dass Brüssel die Zuständigkeiten der EU-Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA erheblich ausweiten will. So enthalten die vorläufigen Entwürfe, die allerdings noch korrigiert werden können, die Übertragung von Aufsichtsbefugnissen für zentrale Marktinfrastrukturen für Clearing (Central Counter Parties, CCP) und Settlement (Central Securities Depositaries, CSD) sowie für den Handel (Börsen, Plattformen) auf die in Paris beheimatete ESMA. Auch soll ihr die Koordinierung der Aufsicht über große Vermögensverwalter und Investmentfondsgesellschaften (Asset Management Groups) angetragen werden. Die Vernetzung zwischen den Zentralverwahrern, also den CSD, soll verstärkt werden.

Vermögensverwalter sollen grenzüberschreitend effizienter tätig sein können. Investmentfonds sollen nach ihrer Zulassung uneingeschränkten Zugang zum Binnenmarkt erhalten. Erklärtes Ziel ist es, die Integration der Kapitalmärkte in Europa zu fördern, die Fragmentierung zu verringern und dadurch den Marktteilnehmern zu ermöglichen, Skaleneffekte zu realisieren. Schließlich sollen regulatorische Hindernisse für DLT-basierte Innovationen beseitigt werden.