Deutsche Bank zahlt Strafe in den USA

Zwei Verstöße gegen Ukraine-Sanktionen

Deutsche Bank zahlt Strafe in den USA

nok New York – Die Deutsche Bank hat sich in den USA wegen Verstößen gegen Wirtschaftssanktionen in zwei Fällen mit dem Finanzministerium auf einen außergerichtlichen Vergleich verständigt. Insgesamt belaufen sich die Geldstrafen für die Deutsche Bank Trust Company Americas auf 583 100 Dollar. Das teilte das Office of Foreign Assets Control (OFAC) mit, die für die Kontrolle von ausländischen Vermögen zuständige Abteilung des US-Finanzministeriums. Es handelte sich um Verstöße gegen amerikanische Sanktionen gegen die Ukraine. Die Deutsche Bank erklärte, sie habe umgehend Maßnahmen ergriffen, um interne Kontrollen zu verbessern.Ein Teil der Strafe wurde wegen der Abwicklung einer großen Zahlung für Heizöl verhängt, bei der eine Ölgesellschaft in Zypern involviert war, die unter die Sanktionen gegen die Ukraine fiel. Der zweite Teil des Vergleichs betrifft Überweisungen an ein Finanzinstitut, das von den Sanktionen betroffen gewesen sei. Die Deutsche Bank habe 61 eigentlich verbotene Zahlungen nicht gestoppt, weil ihre Kontrollmechanismen versagt hätten. Die Bank konnte die Überweisungen nicht stoppen, weil sie den BIC-Code des designierten Finanzinstituts nicht in ihr Raster für potenzielle Sanktionsverstöße aufgenommen hatte. Das OFAC stellte zudem fest, dass die Bank keinen der beiden Fälle der Behörde von selbst gemeldet hat. Es handele sich bei den offensichtlichen Verstößen aber nicht um gravierende Fälle.Die Deutsche Bank hatte kürzlich den bekannten Anwalt und ehemaligen US-Botschafter in Deutschland Robert Kimmitt zur Schützenhilfe bei den regulatorischen Auseinandersetzungen in den USA angeheuert (vgl. BZ vom 10. September). Kimmitt gilt als ein langjähriger Freund von Justizminister William Barr. Nach mehreren Verstößen gegen Compliance-Vorschriften steht die Bank im Visier der amerikanischen Finanzaufsicht.