Scholz verteidigt Finanzaufsicht

Anhörung zum Fall Wirecard im Finanzausschuss

Scholz verteidigt Finanzaufsicht

sp Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich in einer Anhörung vor dem Finanzausschuss des Bundestages zum Bilanzskandal beim insolventen Zahlungsdienstleister Wirecard neuerlich hinter die seinem Haus unterstellte Finanzaufsichtsbehörde BaFin gestellt. In seinem Eingangsstatement zum Auftakt der nichtöffentlichen Sitzung machte Scholz deutlich, dass er im Fall Wirecard keine Versäumnisse bei der BaFin oder im Finanzministerium sieht, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen Teilnehmer. “Das, was zu tun war, ist getan worden”, sagte der Minister bereits vor der Anhörung.Mit dieser Einschätzung steht Scholz zunehmend alleine da. Vor allem die Kritik an BaFin-Chef Felix Hufeld wurde am Mittwoch noch einmal lauter, nachdem die Behörde einen Bericht des “Spiegel” bestätigt hatte, wonach Hufeld sich bei einer Anhörung im Finanzausschuss Anfang Juli “unpräzise” geäußert hatte, als er erklärte, die BaFin warte immer noch auf eine Antwort der Polizei in Singapur auf ein Amtshilfeersuchen vom Frühjahr 2019. Die Finanzausschuss-Vorsitzende Katja Hessel (FDP) forderte Hufeld gestern auf, seinen Posten zu räumen. – Kommentar auf dieser Seite Bericht Seite 2