Kernkapital

Schweizer Parlamentssausschuss bremst bei UBS-Kapitalregeln

Ein Schweizer Parlamentsausschuss bremst die Verschärfung von UBS-Kapitalvorschriften und fordert eine parlamentarische Gesamtbeurteilung der Bankenregulierung.

Schweizer Parlamentssausschuss bremst bei UBS-Kapitalregeln

Ein Schweizer Parlamentsausschuss bremst bei der Verschärfung von Kapitalvorschriften für die UBS. Die Kommission sprach sich am Dienstag dagegen aus, dass die Regierung schärfere Kapitalvorgaben in Zusammenhang mit Software-Eigenentwicklungen und Steuergutschriften für die Großbank eigenständig in Kraft setzen kann. Stattdessen sollen diese Teile zusammen mit dem Hauptteil des Pakets, der eine höhere Kapitalunterlegung der Auslandstöchter verlangt, vom Parlament behandelt werden. Der Vorschlag muss allerdings noch von beiden Kammern des Parlaments angenommen werden, um wirksam zu werden. Der Vorschlag der Kommission wurde mit dem Stichentscheid des Präsidenten denkbar knapp angenommen.

Gemäß dem Anfang des Monats vorgelegten Vorschlag der Regierung soll die einzige verbleibende Großbank des Landes die Bilanz mit weiteren bis zu 26 Mrd. Dollar an Kernkapital aufpolstern. Rund 3 Mrd. Dollar entfallen dabei auf Software-Eigenentwicklungen und Steuergutschriften, die nicht mehr im gleichen Maß als Eigenkapital angerechnet werden können. Diese Verschärfungen will die Regierung über eine Verordnung regeln und ab Januar 2027 in Kraft setzen. Den Löwenanteil der Kapitalverschärfung soll dagegen vom Parlament beraten und frühestens 2028 in Kraft treten. Der Parlamentsausschuss wehrt sich nun gegen diese Staffelung und will die Bankenregulierung stattdessen als Gesamtpaket beurteilen.