Trump schützt Krypto-Industrie vor Debanking
Trump schützt
Krypto-Industrie
vor Debanking
bg Frankfurt
In den USA bereitet Präsident Donald Trump einen weiteren Schritt zum Schutz der Krypto-Industrie vor. Einem Bericht des „Wall Street Journal“ zufolge wird er in Kürze eine „Executive Order“ auf den Weg bringen, die sicherstellt, dass kein gezieltes Debanking von Firmen und Personen mehr stattfinden kann. Dem vom „WSJ“ eingesehenen Entwurf zufolge soll das vor allem Krypto-Plattformen sowie konservative Unternehmer und Politiker schützen. In der Vergangenheit hatten es Banken im Rahmen der sogenannten „Operation Chokepoint“ abgelehnt, Konten einzurichten und Assets für Krypto-Startups zu verwalten.
Aufseher erhalten neue Anweisungen
Das hatte auf Social Media schon zu heftigen Auseinandersetzungen geführt. Und seit die Krypto-Branche in Washington Zugang zu höchsten politischen Zirkeln hat, werden ihre Anliegen prioritär behandelt. Trump und seine Söhne sind selbst als Unternehmer im Bereich digitaler Vermögenswerte tätig, was einen inhärenten Interessenkonflikt darstellt. Die Bankenaufseher sollen nun Anweisungen erhalten, im Rahmen des bestehenden „Equal Credit Opportunity Act“ zu prüfen, ob diese Vorschriften befolgt werden. Eine frühere Version von „Operation Chokepoint“ hatte Banken seit 2013 angewiesen, sich von Hochrisikogeschäften, die anfällig für Betrug sind, fernzuhalten.
In einem Interview mit CNBC erklärte Trump am Dienstag, dass er selbst mehrfach von Debanking betroffen gewesen sei. JP Morgan habe ihn gezwungen, Konten zu schließen, die er seit 20 Jahren dort unterhielt. Und Bank of America habe ihm verweigert, rund 1 Mrd. Dollar in Verwahrung zu geben. Er sei dann auf kleine Banken ausgewichen. Die beiden Banken bestreiten, Konten aus ideologischen Gründen zu verweigern.
Auch aus der Fintech-Branche gab es schon Beschwerden, dass Start-ups es schwer hätten, die fürs Geschäft notwendigen Bankverbindungen aufzubauen. Das hatte sich zwar verbessert, aber nun gab es Schlagzeilen, dass JP Morgan und andere Geschäftsbanken künftig neue Hürden erreichten wollten, um den Fintechs das Leben ein schwerer zu machen. So soll geplant sein, für den Bezug von Bankdaten (Konto) künftig hohe Preise zu verlangen. Das könnte Geschäftsmodelle, die auf Open Banking setzen, zunichtemachen.
