WERTBERICHTIGT

Und es bewegt sich doch

Börsen-Zeitung, 8.1.2014 Etliche in Brüssel beklagen oft, dass so vielen Bürgern Europas die politische Veranstaltung EU fremd und undurchsichtig vorkommt. Nicht selten ist die Klage zu hören, dass es Multiplikatoren und Medien scheinbar nicht...

Und es bewegt sich doch

Etliche in Brüssel beklagen oft, dass so vielen Bürgern Europas die politische Veranstaltung EU fremd und undurchsichtig vorkommt. Nicht selten ist die Klage zu hören, dass es Multiplikatoren und Medien scheinbar nicht gelingt, Verfahren und Prozesse europäischer Gesetzgebung nachvollziehbar zu erklären. Das freilich erschweren oft genug gerade die handelnden Akteure unnötigerweise. Jüngstes Beispiel ist EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Im Dezember hat er die Verständigung der Finanzminister über die Abwicklung kranker Banken erst einmal in Bausch und Bogen verdammt. Obwohl auch ihm damals schon klar gewesen sein muss, dass das EU-Parlament (fast) alles daran setzen wird, sich bis März mit dem Rat auf einen Kompromiss zu verständigen. Dass sich das EU-Parlament nun doch auf den Rat zuzubewegen bereit ist, kommt zwar für das professionelle Publikum nicht überraschend. Die Zaungäste, die das Brüsseler Treiben aus heimatlicher Ferne beobachten, wird solches Hin und Her aber nur verwirren – und die Skepsis gegen die EU-Gesetzgebung befestigen.fed