24. Februar

Krieg in Europa – Russland überfällt die Ukraine

Mit einem Mal kam der Krieg zurück nach Europa. Der Überfall Russlands auf die Ukraine am 24. Februar leitete eine „Zeitwenden“ nicht nur in der deutschen Außenpolitik ein.

Krieg in Europa – Russland überfällt die Ukraine

ms

Und plötzlich herrscht wieder Krieg in Europa: In der Nacht zum 24. Februar überfallen russische Truppen die Ukraine. Fotos zeigen russische Panzer und andere Militärfahrzeuge, die ins Nachbarland einrollen, zudem Raketeneinschläge in Kiew und anderen ukrainischen Städten. Kurz zuvor hat Russlands Präsident Wladimir Putin in einer nächtlichen Fernsehansprache von einer „militärischen Sonderoperation“ in der Ukraine gesprochen. Putin droht allen, die sich in den russischen Einsatz einmischen, mit Konsequenzen, die sie „in ihrer Geschichte noch nie erlebt haben“.

Trotzdem lässt die Antwort nicht lange auf sich warten. Große Teile der internationalen Staatengemeinschaft verurteilen den Angriff auf das Schärfste. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen etwa kündigt an, die EU werde Russland für sein Handeln zur Rechenschaft ziehen, die Ukraine unterstützen und alle Flüchtlinge aus dem Land aufnehmen. US-Präsident Joe Biden verur­teilt den Angriff als „unprovoziert und ungerechtfertigt“. Die USA würden gemeinsam mit ihren Verbündeten mit „harten Sanktionen“ reagieren. Tatsächlich werden später in mehreren Runden teils beispiellose Sanktionen beschlossen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nennt den Überfall einen eklatanten Bruch des Völkerrechts und fordert Russland auf, den Krieg sofort zu stoppen. Die Nato aktiviert ihre Verteidigungspläne.

Aber nicht alle stellen sich an die Seite der Ukraine. So enthält sich China zwei Tage nach dem russischen Überfall im UN-Sicherheitsrat bei einer Abstimmung über eine Resolution gegen den Einmarsch Russlands. Der Krieg führt nicht nur die USA und Europa wieder näher zueinander, sondern auch Russland und China – was die Angst vor einer antiwestlichen Blockbildung schürt.

Eine weitere Angst, die vor allem in den ersten Tagen und Wochen des Kriegs immer mehr zunimmt, ist jene vor einem Dritten Weltkrieg oder sogar einem Atomkrieg. Putin droht immer wieder mit dem Einsatz der russischen Atomwaffen. Im Jahresverlauf nimmt die Angst etwas ab – auch wenn die Gefahr fortbesteht.

Als Konsequenz des Kriegs leitete Kanzler Scholz am 27. Februar bei einer Sondersitzung im Bundestag per Regierungserklärung eine „Zeitenwende“ in der deutschen Außenpolitik ein. Er sichert der Ukraine Waffenlieferungen zu, die bisher stets abgelehnt wurden mit der Begründung, den Konflikt mit Russland nicht weiter verschärfen zu wollen. Auch soll Deutschland sich von russischen Energielieferungen unabhängiger machen. Zudem kündigt die Ampel-Koalition überraschend ein Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro an.

Die ukrainischen Streitkräfte behaupten sich im Jahresverlauf sehr viel besser als gedacht gegen die vermeintliche militärische Übermacht Russlands – nicht zuletzt auch dank westlicher Waffenlieferungen. Das menschliche Leid im Land ist dennoch unbeschreiblich. Im Dezember ist nach russischen Angriffen die Versorgungslage in mehreren ukrainischen Städten kritisch. Gegen Jahresende gibt es schließlich Diskussionen über einen möglichen Friedensplan für die Ukraine. Die Positionen der Konfliktparteien liegen aber sehr weit auseinander. Ein schnelles Ende des Kriegs zeichnet sich nicht ab.

BZ+
Jetzt weiterlesen mit BZ+
4 Wochen für nur 1 € testen
Zugang zu allen Premium-Artikeln
Flexible Laufzeit, monatlich kündbar.
Es wurden keine Inhalte gefunden, die den Filterkriterien entsprechen.