Montag/Dienstag, 15./16.2.:

Vor dem Hintergrund der weiterhin schwierigen Pandemielage und neuer Konjunkturprognosen werden die Finanzminister in der nächsten Woche einen genaueren Blick auf die Erholungsperspektiven im Euroraum (Montag) und in der ganzen EU (Dienstag) werfen. Es geht darum, wie die Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft in der nächsten Zeit fortgesetzt und die Fiskalpolitik möglichst gut koordiniert wird. Im Ecofin werden die Minister dabei auch noch einmal den Corona-Wiederaufbaufonds in den Blick nehmen. Das EU-Parlament hat gerade die letzten gesetzgeberischen Hürden abgeräumt. Nun wollen die Minister noch einmal detailliert die Prioritäten für die nationalen Aufbau- und Resilienzpläne besprechen. Die EU-Kommission wird auf der Sitzung am Dienstag dann die Eckpunkte der Mittelbeschaffung des Fonds auf den Kapitalmärkten offenlegen. Vorher müssen alle EU-Staaten aber erst einmal den Eigenmittelbeschluss ratifizieren, der festlegt, wie der EU-Haushalt künftig finanziert wird. Bislang haben dies erst wenige EU-Staaten getan. Die Eurogruppe wird sich am Montag unter ihrem irischen Vorsitzenden Paschal Donohoe zudem noch genauer anschauen, wie es um die aktuelle Zahlungsfähigkeit im Unternehmenssektor bestellt ist. Mit zunehmender Krise und anhaltendem Lockdown wird dies ein immer wichtigeres Thema und hat schließlich auch Auswirkungen auf den Bankensektor; Stichwort: faule Kredite. Die Euro-Finanzminister wollen weitere Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen besprechen sowie einen Blick auf die Insolvenzrahmen werfen. Hierzu soll es aber auch in der Eurogruppe im April noch eine intensive Debatte geben.