FINANZMARKTKALENDER - NÄCHSTE WOCHE

Die Antwort der Republikaner

Trump hofft, mit dem Nominierungsparteitag verlorenen Boden gegenüber den Demokraten gutzumachen

Die Antwort der Republikaner

det Washington – Nach dem Parteikonvent der Demokraten, der vorwiegend aus scharfen Angriffen gegen Präsident Donald Trump und Lobgesängen auf Joe Biden bestand, werden in der kommenden Woche die Republikaner die Gelegenheit haben, bei ihrem eigenen viertägigen Spektakel zu antworten. Nachdem Unklarheit über den Schauplatz geherrscht hatte, einigte sich die Partei schließlich auf Charlotte, North Carolina. Der Staat verfügt über einen hohen Anteil an Wechselwählern, und seine Elektorenstimmen sind für Trump unverzichtbar, wenn er für eine zweite Amtsperiode bestätigt werden will. In Charlotte werden sich die Abläufe auf ein Kernprogramm beschränken. Am Montagmorgen werden republikanische Delegierte abstimmen und dann Trump formal als Präsidentschaftskandidat bestätigen. Danach verteilt sich die Veranstaltung auf mehrere Austragungsorte, allen voran Washington. Besonders umstritten ist die Entscheidung des Präsidenten, nach aktuellem Stand am Donnerstagabend seine Dankesrede vom Weißen Haus aus zu halten. Demokraten sehen in dem Ansinnen, den von Steuergeldern finanzierten Regierungssitz als Bühne für eine politische Rede zu nutzen, als weiteres Beispiel für Amtsmissbrauch.Dass abgesehen von Trumps Auftritt und der Rede von Vizepräsident Mike Pence, der tags zuvor seine Nominierung annehmen wird, das Programm noch nicht komplett feststeht, liegt unter anderem an den Demokraten. Die Regierungspartei will sich vorbehalten, das Ende des demokratischen Parteikonvents abzuwarten, um gezielter darauf reagieren zu können.Als sicher gilt, dass die Republikaner versuchen werden, ungeachtet der tiefsten Rezession seit der Weltwirtschaftskrise den vorangegangenen Aufschwung, den im Frühjahr die Corona-Pandemie abwürgte, als Verdienst des Präsidenten und seiner Steuerreform und Arbeitsmarktpolitik zu verkaufen. Einen Vorgeschmack darauf lieferte Trump bereits selbst. Er sagte kürzlich, dass die Neueinstellungen der letzten zwei Monate den “größten Job-Boom in der Geschichte” darstellen, verschwieg allerdings, dass zuvor mehr als 20 Millionen Arbeitsplätze vernichtet worden waren.Unvermeidlich ist, dass die Partei versuchen wird, den politisch moderaten Biden als Vertreter der “radikalen Linken” zu brandmarken. Breiten Raum werden Redner auch der Handelspolitik widmen und der Präsident voraussichtlich für einen unnachgiebigen Kurs gegenüber der Europäischen Union, aber insbesondere China plädieren. Zum einen deswegen, weil er weiterhin überzeugt davon ist, dass beide Wirtschaftsmächte die USA “ausnutzen”. Peking wird er vor allem deswegen kritisieren, weil er der Regierung von Staatspräsident Xi Jinping zur Last legt, dass das “Wuhan Virus”, wie Trump es nennt, in die USA eingedrungen sei, die Wirtschaft lahmgelegt habe und deshalb seine Chancen auf eine Wiederwahl gefährdet.Die entscheidende Frage wird für Trump und Biden sein, wem es gelingt, seinen Parteitag in Wählerstimmen umzusetzen. Traditionell legen Kandidaten nach ihren jeweiligen Veranstaltungen in den Umfragen um einige Prozentpunkte zu. Das virtuelle Format und das Fehlen jubelnder Massen, von denen der Präsident während des Wahlkampfs immer zehrte, dürfte eher Biden begünstigen, der sich derzeit in fast allen Wählerbefragungen über einen ansehnlichen Vorsprung gegenüber Trump freuen darf.