FINANZMARKTKALENDER

Hellas-Krise könnte wieder aufflammen

Parlamentswahl in Griechenland ohne klaren Favoriten - Hängepartei bei der Regierungsbildung droht

Hellas-Krise könnte wieder aufflammen

lz/fed – Ein Kopf-an-Kopf-Rennen zeichnet sich bei den anstehenden Parlamentswahlen in Griechenland am Sonntag ab. Ex-Ministerpräsident Alexis Tsipras von der linken Syriza-Partei und Vangelis Meimarakis von der konservativen Nea Dimokratia (ND) scheinen das Spiel unter sich auszumachen. Eine absolute Mehrheit im Parlament scheint aber für keinen der beiden erreichbar. Weil die Krise die politischen Ränder gestärkt hat, schwinden die Koalitionsoptionen. Zudem hat Tsipras angekündigt, dass er unter keinen Umständen eine Koalition mit Meimarakis einzugehen bereit ist. Und scheitert die Regierungsbildung, müsste erneut gewählt werden.Die Hängepartie mit Griechenland würde weitergehen, was die Geduld der Geldgeber abermals strapazieren und das Land noch tiefer in die Krise stürzen würde. Bereits beim Amtsantritt von Tsipras zum Jahresanfang standen alle Signale auf “Halt”, was alles nur noch schlimmer machte. Dabei wollte Tsipras die Sparpolitik beenden. Doch das wäre nur mit dem Geld der Geberländer möglich gewesen – aber nur unter ihren Bedingungen. Die Wirtschaftslage wurde während der monatelangen Verhandlungen noch prekärer, die Banken bluteten aus. Letztendlich konnte Tsipras die verhasste Sparpolitik nicht beenden, weshalb er sich im Juli gezwungen sah, den neuen Vorgaben der Geldgeber für ein Hilfspaket über 86 Mrd. Euro zuzustimmen. Schon im August trat er nach einer Revolte in seiner Partei von seinem Amt zurück. Von der vorgezogenen Neuwahl erhofft er sich ein überzeugendes neues Mandat und kündigte erneut an, die Reformauflagen neu verhandeln zu wollen.Der Schuss scheint für ihn nun aber nach hinten loszugehen. Im Januar hatten noch 36,3 % der reformmüden Griechen für Tsipras votiert. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage maß das Institut Kapa die Syriza jetzt bei 29,0 %. Die konservative ND liegt demnach zurzeit bei 28,4 %. Sie hatte aber in zwei anderen Wählerbefragungen in dieser Woche dafür die Nase vorn.Sollte ein erneuter Urnengang notwendig werden, würde dieser die erste Überprüfung des Reformprogramms durch die Geldgeber im Oktober überschatten. Eine solche Hängepartie würde in Griechenland überdies eine erneute Zuspitzung der Lage provozieren, nachdem das Krisenland gerade erst durch die Vereinbarung über ein neues dreijähriges Hilfsprogramm etwas zur Ruhe gekommen ist. Denn schon im November und Dezember benötigt das Land eigentlich die Freigabe neuer Hilfsmittel, will man nicht abermals in Zahlungsrückstände geraten. Unbestätigte Schätzungen gehen von einem Gesamtfinanzbedarf Griechenlands bis Jahresende von immerhin 8 Mrd. Euro aus.Mindestens genauso brisant wie neue Engpässe in den öffentlichen Kassen ist die finanzielle Situation der heimischen Banken. Die EZB dringt darauf, dass die Institute so schnell wie möglich rekapitalisiert werden, um sie krisenfester zu machen. Würde dies erst nach Silvester geschehen, wäre bereits die neue EU-Abwicklungsrichtlinie in Kraft.Damit wären im speziellen Fall für Griechenland zusätzliche Probleme verbunden. Denn da es kaum mehr private Bail-in-fähige Gläubiger der Banken gibt, würden wohl sehr schnell die großen Einleger mit Guthaben von mehr als 100 000 Euro zur Kasse gebeten – und das sind im Wesentlichen griechische Unternehmer und Unternehmen. Allein die Aussicht darauf aber könnte wiederum erneute Abflüsse von Bankkonten und eine Eskalation der Krise bedeuten.