USA-Reise

Altmaier sieht Lösung im Streit um Nord Stream 2

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier setzt in Washington auf einen Neustart in den transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen. Stahlzölle und die Nord Stream 2 Pipeline sorgen aber weiter für Konfliktpotenzial.

Altmaier sieht Lösung im Streit um Nord Stream 2

det Washington

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist zuversichtlich, dass innerhalb der nächsten zwei Monate im Streit um die Pipeline Nord Stream 2 eine Lösung gefunden werden kann. Zum Auftakt seines Besuchs in Washington betonte Altmaier, der als erster deutscher Minister seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden in die US-Hauptstadt kommt, dass „wir über diese Frage als Freunde diskutieren und das Thema uns nicht auseinanderdividieren darf“. Den amerikanischen Gesprächspartnern müsse klargemacht werden, dass nie eine Energieabhängigkeit von Russland entstanden wäre. Hiermit hatten sowohl der ehemalige US-Präsident Donald Trump als auch Biden ihre Kritik an der Ostsee-Pipeline begründet. Zwar sei nicht zu erwarten, dass man bis zum Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Mitte Juli nach Washington kommen wird, eine Lösung haben werde. Bis August solle das Thema aber vom Tisch sein, meinte der Bundeswirtschafts­minister.

Geplant sind während des Besuchs Treffen mit Bidens Klima-Sonderbeauftragten John Kerry, der Handelsbeauftragten Katherine Tai und Energieministerin Jennifer Granholm. Mit Kerry will Altmaier über das langfristige Ziel weltweiter Klimaneutralität sprechen. Lösen wollen beide Seiten Differenzen in der Frage des CO2-Grenzausgleichs, dem die Biden Regierung skeptisch gegenübersteht. Bei Gesprächen mit Tai werden die Stahl- und Aluminiumzölle auf dem Programm stehen, mit denen die USA seit 2018 Importe aus Europa überziehen.

Altmaier hofft, konkrete Zusagen über eine Senkung oder Beendigung der Abgaben zu erhalten. Tai hat hingegen betont, dass sie den Fokus auf gemeinsame Anstrengungen lenken will, um chinesische Überkapazitäten abzubauen. Eine langfristige Lösung strebt der Minister auch in Bezug auf Subventionen für die Flugzeughersteller Boeing und Airbus an. Beim EU-USA-Gipfel Mitte Juni hatten sich Washington und Brüssel darauf verständigt, fünf Jahre auf Strafzölle im Zusammenhang mit den staatlichen Zuschüssen zu verzichten. Altmaier hofft, anlässlich seines Besuchs auf eine permanente Lösung des seit 17 Jahren andauernden Streits hinwirken zu können.