Apec sucht neue Orientierung in Sachen Freihandel

Trumps Abschottungsdrohung überlagert asiatisch-pazifischen Gipfel - Sorge um Scheitern des TPP-Abkommens - China will Alternativen anbieten

Apec sucht neue Orientierung in Sachen Freihandel

Von Norbert Hellmann, SchanghaiEher düstere Perspektiven für den Freihandel im asiatisch-pazifischen Raum und Befürchtungen über einen Rückzug der USA aus dem von ihr initiierten Handelsverbund Trans-Pacific Partnership (TPP) haben das Jahrestreffen der Asia-Pacific Economic Cooperation (Apec) in der peruanischen Hauptstadt Lima überlagert. Der bevorstehende Wechsel im US-Präsidentenamt von Barack Obama zu Donald Trump, der als erklärter Gegner des TPP-Freihandelspaktes gilt, bringt eine Gewichtsverlagerung mit sich. Das könnte China in eine neue Rolle als treibende Kraft von Freihandelsarrangements im asiatisch-pazifischen Raum bringen.Im Abschlusskommuniqué zum Apec-Treffen wurde der latenten Abschottungsdrohung, die vom künftigen US-Präsidenten Trump ausgeht, ein optimistischer Appell an Freihandelsbestrebungen entgegengesetzt. “Wir bekräftigen unser Bekenntnis, unsere Märkte offen zu halten und gegen jede Form des Protektionismus zu kämpfen”, lautet die zentrale Botschaft. Zahlreiche Delegierte wandten sich demonstrativ gegen Handelshemmnisse und äußerten dabei auch zaghaften Optimismus über die Möglichkeit einer Rettung des zwar fertig ausgehandelten, aber vom US-Kongress noch nicht ratifizierten TPP-Abkommens. Obama bäumt sich aufInsbesondere der scheidende US-Präsident, unter dessen Regie die Transpazifische Partnerschaft ausgehandelt wurde, machte sich noch einmal für die Initiative stark und bezeichnete TPP als ein Plus für die amerikanische Wirtschaft, für Arbeitsplätze und für Arbeiterrechte. Es wäre ein großer Fehler sich aus TPP zurückzuziehen, betonte Obama. Damit würden die USA im asiatischen Raum an Einfluss verlieren und Gestaltungsmacht bei den Spielregeln im Welthandel einbüßen.Die Chancen auf ein Zustandekommen von TPP unter US-Beteiligung werden zwar als gering erachtet, aber nicht völlig aufgegeben. Der peruanische Präsident und Gastgeber Pablo Kuczynski etwa betonte, es sei zu früh, TPP völlig abzuschreiben. Mexikos Präsident Enrique Pena Nieto äußerte sich zuversichtlich, einen “Deal” mit der Trump-Regierung zum Erhalt der TPP aushandeln zu können. Neuseelands Premierminister John Key sieht eine Möglichkeit, TPP auch bei einem Ausstieg der USA weiter zu führen.Einige TPP-Mitglieder wie Australien, Malaysia und Singapur zeigten in Lima indes eher Interesse, die von China befürwortete Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) als panasiatische Freihandelinitiative mit bislang 16 Ländern stärker voranzubringen. Eher bedeckt hält sich Japan, das sich im Rahmen von TPP unter US-Druck zu weitreichenden Konzessionen bei der Öffnung seines Agrarsektors und Automobilmarktes durchgerungen hatte. Das Abkommen stößt in der japanischen Bevölkerung und auch in Teilen der Wirtschaft eher auf Ablehnung. Doch hat TPP aus Sicht der Regierung um Premierminister Shinzo Abe den Charme einer Stärkung der bündnispolitischen Beziehungen zu den USA, und zwar mit Blick auf eine die Begrenzung des wirtschaftlichen, wie auch geostrategischen Einflusses Chinas im Asien-Pazifik-Raum. Mit einem “TPP light” ohne Teilnahme der USA wäre Japan in dieser Hinsicht wenig geholfen.Vielmehr könnte es für Japan nun darum gehen, sich bei der RCEP stärker einzubringen, um Chinas Führungsrolle zu verwässern, oder aber auf das Konzept einer umfassenderen Freihandelszone, der Free Trade Area of the Asian-Pacific (FTAAP), einzugehen. Hier sind die Blicke allerdings weniger auf Japan denn auf China gerichtet, das die FTAAP beim Pekinger Apec-Gipfel im Herbst 2014 in den Fokus rückte. Xi will Türen öffnenFür Chinas Staatspräsident Xi Jinping ging es in Lima zunächst darum, auf markige Führungsansprüche zu verzichten, aber Chinas Offenheit für alternative Arrangements herauszustellen. Bei seinem Redeauftritt betonte er vor allem, dass China seine Türen zur Außenwelt weiter öffnen wolle, um sich der Globalisierung anzuschließen. Mit Blick auf die Trump-Debatte rief Xi die Apec-Mitglieder dazu auf, jeglichen Versuchen einer Bremsung der wirtschaftlichen Kooperation zu begegnen. China werde auf einen frühen Abschluss der RCEP-Verhandlungen hinarbeiten und das Projekt einer erweiterten Freihandelszone unter dem FTAAP-Banner unterstützen.