Aufrüstung im Eiltempo: Brüssel stellt Fahrplan bis 2030 vor
Aufrüstung im Eiltempo: Brüssel stellt Fahrplan bis 2030 vor
Brüssel stellt Fahrplan für Aufrüstung bis 2030 vor
dpa-afx Brüssel
Unter dem Eindruck der Bedrohungen durch Russland hat die EU-Kommission einen Fahrplan für vier große europäische Aufrüstungsprojekte präsentiert. Ziel des Vorstoßes ist es, insbesondere die Luftverteidigung und den Schutz der Ostflanke bis 2030 deutlich zu verbessern. Dazu ist auch ein neues Drohnenabwehrsystem geplant, das spätestens Ende des kommenden Jahres in Betrieb genommen werden soll. Voll einsatzfähig soll es dann spätestens Ende 2027 sein.
„Die jüngsten Bedrohungen haben gezeigt, dass Europa in Gefahr ist“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Fahrplan. Zu den vier vorgeschlagenen Aufrüstungsprojekten gehören neben der Drohnenabwehr-Initiative auch die sogenannte „Eastern Flank Watch“ zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten der östlichen EU-Mitgliedstaaten und das „European Air Shield“ zur Stärkung der EU-Luftverteidigung. Zudem ist ein „European Defence Space Shield“ geplant, um den Schutz europäischer Satelliten sicherzustellen. Die Finanzierung soll zunächst vor allem über die Mitgliedstaaten und über bereits bestehende EU-Programme erfolgen. Mittelfristig könnten zusätzliche Gelder über den nächsten Langfrist-Haushalt der EU fließen. Im Schnitt müssten insgesamt zusätzlich 288 Mrd. Euro pro Jahr ausgegeben werden. In der kommenden Woche beginnen die Beratungen.