Banken haben sich bereits zurückgezogen
Banken haben sich längst
aus der Region zurückgezogen
US-Sanktionen wirken auch diesseits des Atlantiks
lee Frankfurt
Für die westliche Kreditwirtschaft ändert sich durch den Einstieg der USA in den Krieg gegen den Iran wenig. Denn die US-Banken dürfen dort ohnehin bereits seit Jahrzehnten kaum Geschäft machen. Gleich nach der islamischen Revolution im Jahr 1979 verhängte die damalige US-Regierung umfassende Sanktionen gegen das neue Regime in Teheran, diese wurden im Laufe der Jahre Schritt für Schritt erweitert. 2012 wurde das Land erstmals vom internationalen Zahlungssystem Swift abgekoppelt. Der Impuls hierfür kam von der Europäischen Union, die das Land in Verhandlungen über das Atomprogramm zwingen wollte.
Sekundärsanktionen drohen
Nach der Unterzeichnung des Atomabkommens mit dem Westen entspannte sich die Situation kurzfristig und der Iran wurde sogar zeitweise wieder an Swift angeschlossen. Als die USA 2018 aus dem Abkommen ausstiegen, verschärften sie die Restriktionen für Bankgeschäfte mit und im Iran nochmals. Das Land ist wieder von Swift abgekoppelt -– und die US-Sanktionen gelten nicht mehr nur für US-Institute, sondern auch für ausländische Banken mit Zugang zum US-Finanzsystem haben. Bei einer Verletzung der Vorgaben drohen ihnen Sekundärsanktionen, die sie empfindlich treffen könnten.
Obwohl die EU seither keine Finanzsanktionen gegen den Iran verhängt hat, haben sich die hiesigen Banken daher zurückgezogen. Bei der global tätigen und somit besonders vom US-Geschäft abhängigen Deutschen Bank etwa heißt es, dass das Institut geltende Sanktionen umsetze: „Die Bank hat kein Iran-Geschäft.“ Gleiches teilt die KfW Ipex Bank mit. Die Commerzbank unterhält nach eigenen Angaben schon seit 2007/08 keine aktiven Geschäftsbeziehungen zu Banken aus dem Iran und ermöglicht ihren Kunden auch kein Korrespondenzgeschäft. „Auch haben wir aktuell keine Altgeschäfte mehr in den Büchern“, so eine Sprecherin.