Die Europäische Kommission hat den Entwurf einer Erklärung zu digitalen Rechten und Grundsätzen vorgelegt, die nach Unterzeichnung auch durch die anderen EU-Institutionen – Parlament und Rat – zu einer Richtschnur für den weiteren digitalen Wandel in Europa wird. Nach Angaben der Brüsseler Behörde geht es dabei unter anderem darum, politischen Entscheidungsträgern und Unternehmen einen Leitfaden für den Umgang mit neuen Technologien an die Hand zu geben. Für diesen Ansatz könne die EU dann auch weltweit werben, hieß es.

Die in der Erklärung hervorgehobenen Werte sollten online wie offline gelten. Konkret sieht der Entwurf sechs Kapitel vor: Demnach soll unter anderem sichergestellt werden, dass digitale Technologien die Grundrechte der Menschen respektieren und zum Wohle der Europäer arbeiten. Außerdem soll die digitale Transformation demnach zu einer fairen Gesellschaft und Wirtschaft beitragen und das Recht auf Beteiligung etwa durch die freie Meinungsäußerung sichern. Persönliche Daten sollen geschützt werden und private Kommunikation vertraulich sein. Negative Auswirkungen auf die Umwelt sollten so gering wie möglich gehalten werden.

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton erklärte bei der Vorstellung der Erklärung in Brüssel, EU-Bürger sollten wissen, dass wenn sie in Europa lebten, studierten, arbeiteten, Geschäfte machten, sie sich auf eine erstklassige Netzanbindung, einen nahtlosen Zugang zu öffentlichen Diensten und einen sicheren und fairen digitalen Raum verlassen könnten.