Nahverkehr

Bund und Länder über Deutschland-Ticket einig

Das Deutschland-Ticket kann kommen. Bund und Länder sind über die Finanzierung einig. Offen bleibt noch der Preis.

Bund und Länder über Deutschland-Ticket einig

wf Berlin

Bund und Länder haben sich auf die Finanzierung des bundesweiten Deutschland-Tickets ge­einigt. „Das Deutschlandticket wird jetzt kommen, auch sehr zügig“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder. „Wir haben jetzt alle Hürden beseitigt.“ Bund und Länder werden die Kosten, die 2023 anfallen, hälftig tragen, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vor der Presse. Dies gelte auch für künftige Jahre. Weil ist aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz.

Über die Tarifgestaltung müsse auf der Basis des ersten Jahres entschieden werden, sagte Weil. Das System müsse sich „erst noch einschwingen“. Nach dem letzten Stand sollte das bundesweite Ticket für monatlich 49 Euro angeboten werden und zum 1.April 2023 starten. Bund und Länder waren bereit, dies gemeinsam mit 3 Mrd. Euro zu subventionieren. Nach Berechnung der Verkehrsbetriebe reichen diese öffentlichen Mittel aber nur für ein 69-Euro-Ticket.

Zudem einigten sich Bund und Länder auf einen Härtefallfonds für kleine und mittlere Unternehmen in der Energiekrise. Dies gilt etwa für Firmen, die Öl oder Pellets einsetzen. Weil zufolge wird der Bund mit 1 Mrd. Euro die Aktivitäten der Länder unterstützen. „Das ist ein schöner pragmatischer Weg“, sagt Weil.