Außenpolitik

China droht zu Beginn von Pelosis Asien-Reise

Peking/Singapur – China hat die USA erneut mit scharfen Worten vor einem Besuch von Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan gewarnt. Ein Sprecher des Außenministeriums in Peking sagte am Montag, das Militär der Volksrepublik werde nicht einfach...

China droht zu Beginn von Pelosis Asien-Reise

Reuters

Peking/Singapur – China hat die USA erneut mit scharfen Worten vor einem Besuch von Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan gewarnt. Ein Sprecher des Außenministeriums in Peking sagte am Montag, das Militär der Volksrepublik werde nicht einfach tatenlos zu­schauen, sollte die Präsidentin des US-Repräsentantenhauses in Taiwan eintreffen. Ein Besuch würde ungeheuerliche politische Auswirkungen haben. Welche Konsequenzen konkret zu erwarten seien, führte der Sprecher auch auf Nachfrage nicht aus. Die Führung in Peking betrachtet die Insel als Teil Chinas. Der Status Taiwans ist umstritten und einer der Hauptkonfliktpunkte zwischen den Supermächten USA und China.

Pelosi startete am Montag an der Spitze einer Delegation des US-Kongresses eine Asien-Reise. Dazu traf sie zu Beginn in Singapur Ministerpräsident Lee Hsien Loong. Daneben sind Besuche in Malaysia, Südkorea und Japan geplant. Taiwan wird im offiziellen Programm der Reise nicht erwähnt. Trotzdem gab es zuletzt Spekulationen, dass es dazu kommen könnte. Der US-Sender CNN berichtete unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Vertreter Taiwans, Pelosi werde in den kommenden Tagen für eine Übernachtung auf der Insel erwartet. Mehrere taiwanesische Medien meldeten am späten Montagabend ohne Angabe von Quellen, Pelosi werde am Dienstag auf der Insel ankommen und die Nacht in Taipeh verbringen. Die Zeitung „Liberty Times“ berichtete weiter, sie werde am Mittwoch Taiwans Parlament besuchen und dann ihre Asien-Reise fortsetzen.

Pelosi ist seit langem eine scharfe Kritikerin Chinas. Als Vorsitzende der Abgeordnetenkammer ist die Demokratin die dritthöchste Vertreterin der USA nach Präsident Joe Biden und Vize-Präsidentin Kamala Harris. Als bislang letzter Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses hatte 1997 der Republikaner Newt Gingrich Taiwan besucht. Biden hatte am Mittwoch gesagt, das US-Militär halte einen Pelosi-Besuch in Taiwan „derzeit für keine gute Idee“.