China und USA nehmen Handelsdialog wieder auf
China und USA nehmen Handelsdialog wieder auf
Erste Treffen nach längerer Funkstille – Mögliche Vorbereitungen für Xi-Besuch in USA zum Apec-Gipfel
nh Schanghai
Führende Vertreter der Handelsministerien Chinas und der USA haben ein Forum der Asia-Pacific Economic Cooperation (Apec) zum Anlass für einen ersten formellen Meinungsaustausch genommen, der als weiteres Signal für eine bilaterale Entspannung zwischen den beiden weltführenden Wirtschaftsmächten gilt. Nach einem Treffen zwischen dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao und US Secretary of Commerce Gina Raimondo in Washington sprachen beide Seiten in Verlautbarungen von „offenen und konstruktiven“ Unterredungen über den Stand der bilateralen Handelsbeziehungen und der Erörterung von Meinungsverschiedenheiten.
Auch wenn es angesichts der Streitigkeiten rund um Sanktionen und Exportkontrollen im Bereich Halbleiter- und Spitzentechnologie derzeit wenig Ansatzpunkte für eine verstärkte Handelskooperation gibt, gilt das Treffen als ein wichtige Facette im Rahmen von jüngsten Deeskalationsbemühungen zwischen Peking und Washington. Der Besuch von Wang in den USA, dem im Rahmen eines Apec-Forums in Detroit am Freitagabend eine weitere Unterredung mit der US-Handelsbeauftragten Katherine Tai folgte, stellt die überhaupt erste formelle Visite eines höherrangigen Vertreters der chinesischen Regierung seit mehr als zwei Jahren dar.
Im März 2021 waren der damalige Außenminister Wang Yi und das für US-Beziehungen zuständige Politbüromitglied Yang Jiechi mit US-Außenminister Antony Blinken und Sicherheitsberater Jake Sullivan in einem bereits sehr angespannten Klima zusammengetroffen und hatten sich dabei in einem öffentlichen Streitgespräch von ungewöhnlicher diplomatischer Härte verstrickt.
China hatte dann im Sommer 2022 nach dem als Affront verstandenen Besuch der damaligen US-Repräsentantenhaus-Führerin Nancy Pelosi die regelmäßigen bilateralen Dialoge und Kooperationsformate im wirtschaftlichen, politischen und auch militärischen Bereich einseitig abgebrochen. Nach einer persönlichen Begegnung zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping beim G20-Gipfel in Bali im November zeichneten sich erste Versuche einer Detente mit der Wiederaufnahme von regelmäßigen diplomatischen Kontakten ab, doch wurde im Januar ein geplanter Besuch von Blinken in Peking nach dem Abschuss eines chinesischen Spionageballons über US-Territorium wieder abgesagt.
Vor zwei Wochen allerdings hatten sich Blinken und Sullivan mit dem mittlerweile als Politbüromitglied und obersten außenpolitischen Verantwortlichen fungierenden Wang Yi an zwei Tagen in Wien für Gespräche zusammengesetzt, nachdem man sich im Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz, zwei Wochen nach dem Ballonabschuss, praktisch aus dem Weg gegangen war.
Dem Vernehmen nach ist das Treffen in Wien von beiden Seiten als ein Durchbruch verstanden worden, mit dem auch die jetzige Visite von Handelsminister Wang Wentao geebnet und damit auch die Wiederbelebung eines handelspolitischen Dialogs angegangen wurde. Daran knüpfen sich nun wiederum Überlegungen an, die einen Besuch von Präsident Xi in den USA denkbar erscheinen lassen. Dieser würde dann allerdings voraussichtlich nicht den Charakter eines Staatsbesuchs annehmen, sondern der Teilnahme von Xi am im November anstehenden Jahrestreffen der Apec in San Francisco dienen.
Erst am Sonntag hatte Biden am Rande des G7-Treffens in Japan gegenüber Journalisten betont, dass er bereits in Kürze mit einem weiteren Auftauen der Beziehungen zwischen USA und China rechne. Er gab damit Anlass zu Spekulationen, dass in Kürze ein förmliches Telefonat zwischen ihm und Xi anstehen könnte.