Chinas "Nummer 2" tritt aus der Führungsriege aus

Abgang von Wang Qishan gibt wichtigen Fingerzeig

Chinas "Nummer 2" tritt aus der Führungsriege aus

nh Schanghai – Auf dem chinesischen Parteikongress sind am Dienstag die insgesamt 204 Mitglieder für das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei in den kommenden fünf Jahren benannt worden. Aus ihrem Kreise werden am heutigen Mittwoch dann die 25 Mitglieder des Politbüros und seines voraussichtlich siebenköpfigen ständigen Ausschusses als oberstem Führungsgremium von Staat und Partei bestimmt. Eine wichtige Entscheidung ist dabei bereits gefallen.Chinas gegenwärtig zweitmächtigster Mann und engster Verbündete des Präsidenten, Wang Qishan (69), der im ständigen Ausschuss als Chef der Disziplinarkommission gewirkt und damit Chinas Antikorruptionskampagne verantwortet hat, ist altersbedingt im neuen Zentralkomitee nicht mehr vertreten. Eigentlich ist dies eine Selbstverständlichkeit, doch hatte es in den vergangenen Monaten zahlreiche Spekulationen darüber gegeben, dass Präsident Xi Jinping die Altersregelung kippen und Wang erneut in den ständigen Ausschuss berufen würde.Zeitweilig hatte es sogar Anzeichen dafür gegeben, dass der aus früheren Tätigkeiten heraus in Wirtsschafts- und Finanzfragen äußerst beschlagene und auch auf internationaler Bühne erfahrene Wang das Amt des Premierministers übernehmen würde. Dies hätte dann bedeutet, dass der gegenwärtige Premier Li Keqiang zwar im ständigen Ausschuss weiter bleiben würde, aber nur die mehr zeremonielle Rolle des Parlamentspräsidenten übernehmen könnte.Nun aber dürfte feststehen, dass Li für weitere fünf Jahre als Premierminister und damit eigentlicher Regierungschef agieren wird. Allerdings ist er in dieser Rolle seit dem vergangenen Jahr immer stärker marginalisiert worden, weil der Präsident selber die Verantwortung in allen wesentlichen exekutiven Ausschüssen übernommen hat und dabei zunehmend auch die wirtschaftspolitische Linie diktiert. Über oder unter 60?Am heutigen Mittwoch werden die China-Watcher bei der Vorstellung des neuen ständigen Ausschusses vor allem darauf achten, welches Alter die neben Xi und Li wahrscheinlich fünf neuen Mitglieder des Führungsgremiums haben. Sollten sie alle über 60 sein, ist es ein klares Indiz dafür, dass der Präsident noch keinen eindeutigen Nachfolger bestimmt, der ihm in fünf Jahren als Präsident folgen könnte. Sollten hingegen ein oder mehrere Mitglieder zu dem Ausschuss stoßen, die deutlich unter 60 sind, würden sie als Kandidaten für die Präsidentschaft und das Premieramt im Zeitraum zwischen 2022 und 2032 gelten.